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EuGH-Urteil zu gebrauchter Software

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Hier mal ein „freundliches“ Urteil aus der Softwarebranche. Gebrauchte SW darf weiterverkauft werden. Hier der Link: EuGH: Softwarelizenzen dürfen weiterverkauft werden | tagesschau.de  Das Urteil ist wirklich interessant und kann durchaus als verbraucherfreundlich eingestuft werden. Fakt ist nun, dass jeder Verbraucher die Möglichkeit hat gebrauchte Software, Lizenzen und Downloads unbegrenzt… weiterlesen »

Tachomanupilation und die Gebrauchtwagengarantie

Der Kilometerstand eines Fahrzeuges ist beim Kauf ein wesentliches Merkmal. Sollte dieser durch eine technische Einrichtung verändert worden sein, so stellt dies einen Betrug dar. Ungeachtet dessen kann es dabei aber zu weiterführenden Veränderungen der Vertragsstruktur kommen, etwa wenn eine Gebrauchtwagengarantie abgeschlossen wurde. Üblicherweise ist hier der Kilometerstand ein Faktor… weiterlesen »

Klauseln in Verträgen: Welche hat der BGH gekippt

Der Bundesgerichtshof kippt regelmäßig bestehende Klauseln in Mietverträgen, oft sogar solche, die durch seine Rechtsprechung entstanden sind. Das führt zu Problemen, Unsicherheit und Ärger, ist in einer sich verändernden Gesellschaft aber auch irgendwo normal. Wenn das Parkett eine Versiegelung braucht Klauseln in Mietverträgen sollen etwas Besonderes regeln. Hätte, wenn aber… weiterlesen »

Datentarif beim Handy: Mehr Volumen nur bei Zustimmung

Wer heute ein Smartphone nutzt, kommt ohne Datentarif kaum aus. Surfen, Spielen und selbst die Navigation verbraucht oft ein Teil des Datenvolumens aus dem Vertrag. Viele nur bei Nutzung, andere Apps sogar im Hintergrund. Da ist je nach Tarif das Datenvolumen schnell verbraucht. Dies machen sich einige Anbieter zu nutzen… weiterlesen »