Straßensperre: Auf den Poller gefahren

Straßensperre: Auf den Poller gefahren
Städte sichern besondere Bereiche, zum Beispiel den verkehrsberuhigten Bereich, durch automatische Poller für die Allgemeinheit ab. Lediglich Fahrzeuge mit Hoheitsrechten die Feuerwehr Krankenwagen und Polizei haben Einfluss auf die Anlage. In einem Fall war es so, dass ein automatischer Poller eine Zugangsstraße versperrte, da diese nur zu bestimmten Zeiten gefahren werden durfte. Hinzu kam, dass Anwohner einen Ausweis hatten, der sie zur Durchfahrt berechtigt. Diese Karte musste in einen dafür vorgesehenen Kartenautomat eingesteckt werden, um den Poller abzusehen. Neben der Anlage war ein Schild angebracht mit der Aufschrift: Bitte Einzeln Befahren.

Eine junge Frau hatte aber wohl zum einen das Schild zum anderen das automatische absinken und angelegten Poller nicht beachtet. Sie fuhren hinter einem Anwohner hinterher, der seine Karte in den Kartenautomat gesteckt hatte und somit freie Fahrt erhielt. Nachdem das erste Fahrzeug jedoch dem Poller passiert hatte, wurde dieser wieder automatisch angehoben. Dies hatte die sich dahinter befindliche Autofahrerin nicht erkannt und war dem ersten Fahrzeug gefolgt. Als sie sich über den Poller befand, merkte sie plötzlich wie von unten Druck auf das Fahrzeug ausgeübt wurde und plötzlich alle vier Reifen sich vom Boden erhoben. Der in der Sonderausstattung des Fahrzeugs keine Raketenantrieb oder Flugeigenschaften genannt waren konnte es sich nur um den Poller in der Straße handeln der nun ihr Fahrzeug in die Luft hob.

Die Kosten für den Schaden am Unterboden sowie die Bergung des Fahrzeuges durch ein Abschleppunternehmen wollte die Autofahrerin von dem Betreiber der Anlage wiederbekommen. Sie klagte daher vor dem saarländischen Oberlandesgericht auf Erstattung der Kosten ihres Schadens. Die Richter wiesen die Schadensersatz Klage jedoch ab.. Nach ihrer Meinung sei nicht erforderlich, die Sperranlage so zu konstruieren, dass sich der Poller Wieder senke wenn ein Fahrzeug darüber hinwegfuhr, ohne dafür die Berechtigung zu haben. Zudem habe der Betreiber der Anlage durch das Schild: Bitte einzeln befahren seiner Verkehrssicherungspflicht Genüge getan.
OLG Az: Az.: 4 U 54/11-16



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