Stolperfallen: Verkehrssicherungspflicht einer Gemeinde

Zur Verkehrssicherungspflicht einer Gemeinde gehört es, tückische Stolperfallen zu vermeiden. Das geht aus einem Urteil des Landgerichts Coburg hervor.

Im vorliegenden Fall war eine junge Frau beim Walken auf dem Gehweg über eine leere Bodenhülse gestürzt, die man zum Einstecken von Metallpfosten benötigt.

Leitsatz: Die Verkehrssicherungspflicht umfasst die Aufgabe der Gemeinde, bei Unterhaltung einer Gefahrenquelle die notwendigen und zumutbaren Vorkehrungen zu treffen, um zu verhindern, dass andere geschädigt werden .

Dabei zog sie sich erhebliche Verletzungen zu. Zudem zerbrach ihre Brille. Die Kommune musste 2.400 Euro Schadenersatz und Schmerzensgeld zahlen.
LG Coburg. Az.: 22 0 588/08

Fälle in denen die Verkehrssicherungspflicht greift

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