Fahrzeuge mit Hoheitsrechten: Schuldfrage beim Unfall

Unfall mit Einsatzfahrzeug, der Schrecken eines jeden Autofahrers. Nicht nur, dass man meint, hier habe ich grundsätzlich Schuld, auch die Frage nach den Folgen des Unfalles kann einen schwer zu schaffen machen.

Wer aber in einen Unfall mit Feuerwehr, Notarzt oder Polizei verwickelt wurde, muss nicht automatisch davon ausgehen, dass er die volle Schuld am Unfall trägt. Passiert der Zusammenstoß auf einer Kreuzung und das Einsatzfahrzeug war lediglich mit Blaulicht unterwegs, so entfällt die volle Schuld des Fahrzeugführers. Fahrzeuge die mit Hoheitsrechten ausgestattet sind müssen nämlich in Kreuzungsbereichen grundsätzlich mit Blaulich und Martinshorn fahren.

Bei allen anderen Unfällen kann zumindest eine Teilschuld in Frage kommen, denn so die Richter: „Der Fahrer des Blaulicht-Einsatzwagens trägt eine Mitschuld denn er darf sich nicht ausschließlich auf seine Sonderrechte verlassen und muss sich im Zweifel an die allgemeinen Verkehrsregeln halten.“
Dieses Urteil erging gegen eine junge Frau, die das Martinshorn eines Einsatzfahrzeuges zu spät gehört hatte.
OLG Jena Az.: 24 U 259/05

AnwaltOnline | Frag einen Anwalt

Ihre Rechtsfrage einem Anwalt stellen. Sie haben eine Rechtsfrage und möchten diese gern einem Anwalt vorstellen? Wir haben die Lösung für Sie.
In Kooperation mit AnwaltOnline können Sie über dieses Formular Ihre Rechtsfrage direkt an einen Anwalt senden. 

Ihr AnwaltOnline – Anwalt sagt Ihnen vorher, was Ihre Beratung kosten würde. Anders als bei anderen Anbietern können Sie Ihre Frage kostenlos und unverbindlich stellen – es fallen keinerlei Einstellgebühren an. Wenn Sie die Kosten nicht übernehmen wollen, sagen Sie einfach Bescheid. Auch wenn wir nichts mehr von Ihnen hören, kommt kein Auftrag zustande und fallen keine Kosten an. Vielmehr wird die Beauftragung erst wirksam, wenn Sie sich hierfür entscheiden und die veranschlagten Kosten überweisen. Bei AnwaltOnline haben Sie die volle Kostenkontrolle.





Ich habe die AGB und Datenschutzerklärung gelesen und akzeptiert

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.