Kein Fernseher für Arbeitslose

Hoffentlich werden die Richter am Bundessozialgericht nie arbeitslos.
Am 24.2.2011 haben die Richter in Kassel entscheiden, dass ein Fernseher nicht zur Erstausstattung für Hartz 4 Empfänger gehöre.

Ein TV Gerät ist eben kein Einrichtungsgegenstand und schon mal gar nicht als Haushaltsgerät anzusehen.
Nur solche Geräte müsse die Arge übernehmen und einen Zuschuss gewähren.

Die auf die Wohnung bezogenen Leistungen sollen „die grundlegenden Bedürfnisse Aufenthalt, Schlafen und Essen“ sicherstellen, heißt es in der Begründung. Freizeit-, Informations- und Unterhaltungsbedürfnisse hingegen müssten grundsätzlich aus dem Regelsatz bezahlt werden.
BSG Az: B 14 AS 75/10 R
Quelle: haufe.de



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