BGH Urteil – Rückzahlung von Krediten

Überteuerte Ratenkredite sind jedem bekannt. In der FAZ ist dazu ein wunderbares Foto zu sehen, was wir hier einmal verbildlichen wollen. Auf dem Foto ist ein Mann zu sehen, der ein Schild in der Hand hält.
Darauf zu lesen:

So sieht der Kredit einer Citibank aus
geliehen 16500 Euro
Zurück zu zahlen
31880 Euro

BGH stärkt Verbraucherrechte

Grundlage des BGH Urteils ist die Stärkung der Verbraucherrechte im Falle des Abschlusses eines Ratenkredites mit gleichzeitiger Restschuldversicherung.
Geklagt hatte ein Ehepaar, dass sich von dem Vertrag lösen wollte, weil sie der Meinung waren, die Citibank habe sie nicht ausreichend informiert, dass es sich bei Kredit und Versicherung um „verbundene Geschäfte“ handle.

Restschuldversicherung im Darlehensvertrag

In dem konkreten Fall der auch nicht so ohne weiteres auf jeden anderen übertragen werden kann, hatte die Citibank den Anbieter der Restschuldversicherung im Darlehensvertrag ausdrücklich als ihren „Partner“ bezeichnet.

Welche Vorteile bietet eine Restschuldversicherung?

Wozu aber eine teure Restschuldversicherung?
Sie ist in erster Linie eine Geldmaschine obwohl eine Bank dies niemals zugeben würde.
Geworben wird damit, dass eine Restschuldversicherung den Kreditnehmer bei Arbeitslosigkeit, Arbeitsunfähigkeit oder Tod vor finanziellen Sorgen schützen würde. Im Falles des Todes eines Kreditnehmers und gleichzeitiger Ausschlagung des Erbes der Verbliebenen bliebe die Bank auf ihrer Restforderung sitzen.

Restschuldbefreiung bei Krankheit

Im Falle der Arbeitslosigkeit und langer Krankheit kann eine solche Versicherung aber durchaus den Kreditnehmer schützen. Die Frage ist nur, in welcher Relation die Versicherungssumme zur möglichen Entlastung im Falle der Inanspruchnahme steht. Das muss jeder letztlich für sich selbst entscheiden.

Restschuldversicherung bei Auflösung des Kreditvertrages

Zurück zum Urteil. in dem speziellen Fall hatten die Richter dem Ehepaar die Auflösung des Vertrages auch über die gesetzliche Widerspruchsfrist zugestanden, weil zum einen die Aufklärungspflicht der Bank nach Einschätzung der Richter nicht hinreichend genug war und zum anderen die Versicherungssumme direkt an den Versicherer der Restschuldversicherung ausgezahlt wurde.

Antrag auf Vertragsauflösung prüfen

Dem Urteil zu folge können sie nun selbst prüfen, ob sie einen Antrag auf Vertragsauflösung in einem ähnlichen Fall anstreben wollen. Etwa weil ihnen im nach hinein die Gebühren für die Restschuldversicherung zu hoch erscheinen oder aber eine drohende Arbeitslosigkeit nun nicht mehr besteht.

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