Letzte Aktivitäten

  • daisy

    Hat eine Antwort im Thema Schüler dürfen Lehrer auf Spickmich bewerten verfasst.
    Beitrag
    Es ist eine gute Idee, die Lehrer zur Rechenschaft zu ziehen
  • daisy

    Hat eine Antwort im Thema Unschuldig geblitzt verfasst.
    Beitrag
    Es würde sich auf jeden Fall lohnen, die Geldstrafe anzufechten. https://www.bussgeldbescheid-e…bussgeldbescheid-pruefen/ - hier ist eine nützliche Seite darüber, wie man es angeht
  • daisy

    Hat eine Antwort im Thema Auto leicht gestreift verfasst.
    Beitrag
    Falsch von ihr, Sie auszunutzen! Haben Sie einen Beweis, dass Sie nur den kleinen Kratzer verursacht haben, sonst steht Ihr Wort gegen ihres
  • Mike

    Thema
    Die Krankenkasse ist nicht verpflichtet, in einer eheähnlichen Gemeinschaft die Kosten für eine künstliche Befruchtung zu übernehmen. Eine junge Frau hatte sich durch alle Instanzen bis hin zum Bundesgerichtshof geklagt, aber jedes mal und auch…
  • Mike

    Thema
    Spickmich.de ist eine Bewertungsplattform für Schüler und seit neuestem auch für Eltern. Schüler wie ihre Erziehungsberechtigten können hier das Recht auf freie Meinungsäußerung durchführen und die Lehrer nach fachlicher Kompetenz, Motivation,…
  • Mike

    Hat das Thema Klinik muss nach Patienten sehen gestartet.
    Thema
    Ein 67-jähriger Patient einer Reha-Klinik war weder zum Essen noch zu seinen Therapien erschienen. Erst abends wurde bei einer Zimmerkontrolle festgestellt, dass der Mann bereits morgens einen Schlaganfall hatte. Der Mann verlangte von der Klinik…
  • Mike

    Thema
    Baulärm, Staub und Abgase in unmittelbarer Nachbarschaft.
    LG Göttingen
    Urteil vom 15.01.1986
    Az: 5 S 60/85
    Minderung: 20%
    Hamburg-Altona, die Sonne strahlt der Mieter bockt. Seit fast einem Jahr ist das Mietshaus mit einem Gerüst versehen. Zudem werden…
  • Mike

    Thema
    Der Besitzer eines funkgestützten Internetanschlusses (WLAN) sollte Schadenersatz und Abmahnkosten zahlen, weil ein anderer darüber verbotener weise Musik heruntergeladen hatte. Er verweigerte die Zahlung mit dem Hinweis, dass er zur Tatzeit im Urlaub…
  • Das OLG Köln bestätigte: Eltern haften in Sachen illegaler Musik-Downloads für ihre Kinder. Zwei Minderjährige luden trotz wiederholten Verbots der Mutter illegal Musik aus dem Internet herunter -insgesamt ca. 1 000-mal .
    Nun musste die Mutter als…
  • Mike

    Thema
    Ein Mädchen hatte eine so große Angst vor dem Zahnarzt, dass es nur unter Vollnarkose behandelt werden konnte. Die private
    Krankenkasse wollte die Anästhesierechnungen nicht übernehmen.
    Ein Zahnarztbesuch sei schließlich kein Grund für eine…
  • Mike

    Thema
    In vielen Branchen ist es üblich, während der Arbeit Schutzkleidung zu tragen. Teilweise durch gesetzliche Regelungen vorgeschrieben, hat in einem solchen Fall der Arbeitgeber die Kosten zu übernehmen.
    Allerdings ist es in Fällen die nicht durch das…
  • Mike

    Thema
    Ist in ihrem Mietvertrag die Wohnungsgröße falsch angegeben, so rechtfertigt dies eine Mietminderung um einen Ausgleich zu den höheren Nebenkosten zu schaffen.
    LG Berlin Az. 65 S 292/99 Minderung: 10%

    Mietminderung bei entferntem Parkplatz

    Haben Mieter…
  • Defekte Gemeinschaftsantenne
    LG Berlin
    Minderung 2%
    Eine defekte Gemeinschaftsantenne rechtfertigt eine Minderung der Miete um zwei Prozent Allerdings hat der Mieter keinen Anspruch auf Austausch der Gemeinschaftsantenne um weitere Programme sehen zu…
  • Mike

    Thema
    Emails fallen unter dem Schutz des Postgeheimnisses. Eine Email ohne Zustimmung des Absenders zu veröffentlichen ist daher verboten, sofern es für die Veröffentlichung keinen gravierenden Grund gibt.
    Die Kölner Richter waren der Meinung, private Emails…
  • Anonyme Rechtsfrage

    Hat das Thema Mutwillige Zerstörung gestartet.
    Thema
    Hej,
    mich beschäftigt schon seit Wochen ein großes Problem!
    Ich würde gerne meine Ex-„Freundin“ anzeigen! Im Mai hatte ich sie das erste Mal angezeigt, aber leider wurde die Anzeige wegen eines falschen Alibis von ihr und ihren neuen Freund und…
  • Mike

    Thema
    Es gibt Momente, da kann der Inhalt der Krankenakte beim Arzt wichtige Informationen geben oder die Rechte von Patienten unterstützen.
    Vorab sei zu sagen, jeder hat einen Anspruch darauf, Einsicht in seine Krankenakte nehmen zu könne. Ob deren Inhalte…
  • Mike

    Hat das Thema GPS-Sender zur Überwachung nutzen gestartet.
    Thema
    Die eigene Frau per GPS-Sender am Auto überwachen zu lassen verstößt gegen das Persönlichkeitsrecht
    Ein Ehemann glaubte, dass seine Frau ihn betrügen würde und bat einen Privatdetektiv, dem Verdacht nachzugehen. Um die Frau zu überwachen, brachte…
  • Mike

    Thema
    Das Oberlandesgericht in Nürnberg hat in einem jüngst veröffentlichten Urteil die Täter einmal nicht zu Opfern gemacht und klar gestellt, Wer eine Straftat begeht, kann und darf nicht noch belohnt werden.
    Das Urteil beruht auf einem Familienstreit…
  • Mike

    Thema
    Cannabis-Anbau in der eigenen Wohnung erlaubt allerdings nur für schwerkranke Patienten :)
    Schwerkranke dürfen in Zukunft Cannabis in der eigenen Wohnung anbauen. Bedingung ist, dass es für ihr Leiden keine anderen zumutbaren Therapien gibt und dass die…
  • Mike

    Hat das Thema Tod in der Sauna: zu Tode geschwitzt gestartet.
    Thema
    Tod in der Sauna: Betreiber ist nicht verpflichtet, regelmäßig nach den Besuchern zu sehen
    Eine 75-jährige Frau hatte in einer 90 Grad heißen Sauna einen Schwächeanfall erlitten, der mindestens 90 Minuten lang unentdeckt blieb - die Frau starb Monate…