Bitte kostenlos Registrieren oder neues Passwort anfordern
  • Login:
+ Neues Thema erstellen     + Antworten
Ergebnis 1 bis 1 von 1

Abwrackprämie ist kein Vermögen im Forum Urteile zum Hartz 4 Gesetz vom Rechtsforum | Ratgeber Recht

Für die Verschrottung ihres alten Auto s und den Neukauf eine größeren Pkws nahm eine ... Urteile und Rechtsfragen

  1. Support Team
    Registriert seit
    Oct 2009
    Beiträge
    4,395
    Blog-Einträge
    123

    Standard Abwrackprämie ist kein Vermögen

    Für die Verschrottung ihres alten Autos und den Neukauf eine größeren Pkws nahm eine neunköpfige Familie die Abwrackprämie in Anspruch. Weil die Familie ALG II erhielt, wurde das neue Auto als Vermögen angerechnet und der Unterhalt entsprechend gekürzt. Die Klage dagegen war erfolgreich. Das neue Auto war aus wirtschaftlichen Gründen dringend notwendig, außerdem wurde die Abwrackprämie direkt mit dem Kaufpreis des neuen Autos verrechnet, so die Richter.
    Sozialgericht Speyer, 51 AS 1731/09

    Weitere Beiträge aus diesem Bereich::


    •   Alt


      Registriert seit:
      Nov 2009
      Beiträge:
      1,245

        

 



 

Ähnliche Themen

  1. Abwrackprämie und Konjunkturpaket 2009 im Forum Aktuelle News
    Mit Abwrackprämie und Konjunkturpaket will der Gesetzgeber 2009 dem Steuerzahler einige Geschenke überreichen und sich gegen die Finanzkrise...
  2. Abfindung bei Scheidung gehört zum Vermögen im Forum Urteile im Familienrecht
    Erhält ein Arbeitnehmer von seinem Arbeitgeber eine Abfindung und steckt dieser aktuell im Scheidungsverfahren, so gehört die Abfindung zum ...
  3. Vermögen bei Antrag auf Arbeitslosengeld II im Forum Urteile zum Hartz 4 Gesetz
    Will jemand Arbeitslosengeld II beantragen, muss er auf jeden Fall sein gesamtes Vermögen angeben BSG Az: B 14 AS 45/07 Bekommt ein...
  4. Bank zahlt Vermögen nicht aus im Forum Allgemeine Rechtsfragen
    Eine ältere Dame bekommt ihr nicht unbeachtliches Vermögen von ihrer Bank nicht ausgezahlt weil sie angeblich geschäftsunfähig sei. Trotz eines...
  5. 28.02.2011: Vermögen bei Antrag auf Barfög im Forum Aktuelle News
    Bei Antrag auf Barfög muss das volle Vermögen angegeben werden. Aber, so das Verwaltungsgericht Hannover, dürfen Falschangaben die weder unter...
     + Kostenlose Rechtsfrage ins Forum stellen

Themenrelevante Suchanfragen

Diese Rechtsfrage oder Urteil beantwortet die Fragen nach:

Stichworte

abwrackpr abwrackprämie alg alg ii alten angerechnet anspruch autos dagegen dig direkt dringend erfolgreich familie gek gekürzt gründe hartz kaufpreis klage mie notwendig pkws richter rzt speyer tung ung unterhalt urteil urteile verm vermögen