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Kindergeld gilt auch als Einkommen im Forum Urteile im Sozialrecht vom Rechtsforum | Ratgeber Recht

Kindergeld gilt auch als Einkommen. Dies beschloss das VGH Baden-Württemberg in einem Urteil gegen mehrere ... Urteile und Rechtsfragen

  1. Support Team
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    Standard Kindergeld gilt auch als Einkommen

    Kindergeld gilt auch als Einkommen. Dies beschloss das VGH Baden-Württemberg in einem Urteil gegen mehrere alleinverdienende Väter deren Kinder bei Pflegefamilien oder in Heimen lebten.

    Kindergeld gilt als Einkommen, unabhängig davon, für welches Kind es gezahlt wird, so die Richter.
    VGH Baden-Württemberg Az: 12 S 1550/07

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    •   Alt


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  2. 111
    111 ist offline
    Fragesteller
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    Standard AW: Kindergeld gilt auch als Einkommen

    hallo ihr lieben, hoffe, es kann jemand helfen.
    habe eine frage zum kindergeld. stimmt es wirklich, daß kindergeld bei mir (erziehungsberechtigte) angerechnet werden darf?? das geld ist doch fürs kind, damit es sein existenzminimum bestreiten kann, es ist doch für bestimmte sachen vorgesehen, wieso kann es dann das grundsicherungsamt einfach bei mir anrechnen und mir somit was abziehen?? außerdem geht das geld auf das konto meines sohnes und nicht auf meins.

    das ist doch nicht rechtens, kindergeld ist eigentum der kinder!!

    gibt es eine möglichkeit, wie man die berechnung umgehen kann?? oder besser ausgedrückt, wie man die berechnung "günstiger gestalten" kann??
    bin für jede antwort dankbar, weil das geld hinten und vorne nicht reicht!

  3. Support Team
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    Standard AW: Kindergeld gilt auch als Einkommen

    Hallo 111, das Urteil wurde durch das Bundesverfassungsgericht erneut bestätigt. Demnach dürfen die Behörden die Gewährung von Kindergeld vollständig auf die ALG-II-Zahlungen für Langzeitarbeitslose anrechnen.

    Man ist dabei der Ansicht, dass Hartz-IV-Empfänger bei der vollen Anrechnung des Kindergeldes nicht benachteiligt werden.
    Dies mag rechtlich okay sein, moralisch aber trifft es nicht den Punkt.

    In der Urteilsbegründung wird auf das Grundsatzurteil zu Hartz-IV-Leistungen eingegangen bei dem es hieß: Pflicht ist es, das Wohl das menschliches Existenzminimum zu sichern – das heißt aber nicht, dass alle Leistungen zugunsten von Kindern in gleichem Maße berücksichtigt werden müssen wie beim Steuerrecht.

    Ob eine günstigere Gestaltung der Berechnung möglich ist hängt sicher vom persönlichen Fall ab. Eine legale Möglichkeit ist und dazu nicht bekannt.

    •   Alt


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