Wer zahlt defekten Kühlschrank

  • Wer zahlt defekten Kühlschrank

    Hallo, ich habe im Jahr 2007 einen Mietvertrag unterschrieben in dem unter Beschreibung und Übergabeprotokoll unter sonstige Ausstattungen eine Einbauküche mit Kühl- und Gefrierschrank vermerkt ist. Lt Zusatzvereinbarung heißt es: Die Mieter verpflichten sich, die Ebk samt Geräten pfleglich und sachgem. zu behandeln. Ferner tragen die Mieter die Unterhalts- und Reparaturverpflichtungen für die Kücheneinrichtung einschl. Geräte.

    Nun ist mir am Ostersamstag der Kühl/Gefrierschrank kaputt gegangen, meine ganzen Lebensmittel waren nur noch gut für die Mülltonne. Schätze es waren um die 250 Euro.

    Habe den Vermieter dieses berichtet und er meint ich müsse mir selbst einen Kühl/Gefrierschrank auf meine Kosten kaufen. Ist dies richtig bzw. gesetzlich erlaubt, oder ist die Klausel mit den Unterhalts- und Reparaturverpflichtungen nichtig bzw. wie weit geht eine Unterhaltsverpflichtung.

    Erst einmal vielen Dank für die Antworten, die ich erhalte

  • Darin heisst es,

    Der Vermieter hat die gemietete Sache während der Mietzeit in einem zum vertragsgemäßen Gebrauch geeigneten Zustand zu erhalten. Veränderungen und Verschlechterungen der Mietsache, die auf einen vertragsmäßigen Gebrauch zurückgehen, hat der Mieter gemäß § 538 BGB nicht zu vertreten.

    Nun haben sie in ihrem Mietvertrag eine oft verwendete Klausel, wobei Vermieter nun eigentlich wissen sollten, dass diese unwirksam ist.

    Evtl. anfallende Reparaturen sind vom Mieter zu veranlassen und zu zahlen.

    Diese Klausel benachteiligt den Mieter auf unverhältnismäßige Weise. Die daraus anfallenden Kosten können für den Mieter überraschend hoch ausfallen.

    In einem solchen Fall ist die Klausel unwirksam.

    OLG Hamm RE WM 91, 248

    Das würde in deinem Fall bedeuten, dass der Vermieter den Kühl/Gefrierschrank ersetzen muss.

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