Schaden durch Nikolausdecke: Flickwerk von Straßen und Bürgersteigen

  • Was ist eine Nikolausdecke? Richtig ein Flickwerk von Straßen und Bürgersteigen, die nur notdürftig ausgeführt werden, damit die Stadt auch im nächsten Jahr die volle Jahresprämie vom Land erhält. Im Fall des OLG Hamm hat dies zwar keine Bedeutung, passt aber so gut zum Thema.

    Im vorliegenden Fall vor Gericht stürzte eine Anwohnerin auf dem Bürgersteig, der erst vor Tagen an anderer Stelle ausgebessert wurde. Da hier das Loch durch die städtischen Mitarbeiter übersehen wurde, musste die Gemeinde Schadensersatz zahlen.

    OLG Hamm Az: 9 U 62/05

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