Arbeitszeitveränderung in der Elternzeit

  • Bekannt dürfte sein, dass Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen zwei mal während der Elternzeit eine Arbeitszeitverringerung auch gegen den Willen des Arbeitgebers durchsetzen kann. Wer also im ersten Jahr zum Beispiel nur 15 Stunden arbeiten möchte und im zweiten dann auf 20 Stunden aufstocken will, kann und muss dies dem Arbeitgeber frühzeitig anmelden. Er ist dann an den Wunsch der Mitarbeiterin gebunden.

    Wenn sich aber Arbeitgeber und Arbeitnehmer einvernehmlich in der Elternzeit auf eine Arbeitszeitveränderung einigen, so wird der Anspruch zur Änderung der Arbeitszeit in der Elternzeit davon nicht berührt.

    So sah es das Bundesarbeitsgericht in diesem Jahr im Falle einer Frau, die bisher bei ihrem Unternehmen in Vollzeit tätig war und dann in Elternezit ging. Während der Elternzeit vereinbarte sie mit ihrem Unternehmen, die Arbeitszeit auf zunächst wöchentlich 15 Stunden zu verringern und anschließend bis zum Ende der Elternzeit auf wöchentlich 20 Stunden zu erhöhen.

    Innerhalb der Elternzeit wollte die Mutter dann diese um ein Jahr verlängern, das der Chef ablehnte. Die Begründung, es gäbe ja schon zwei Regelungen zur Elternzeit, damit sei der Handlungsspielraum ausgeschöpft.

    Das sahen die Richter jedoch anders. Einigen sich beide Seiten, liegt kein Änderungswunsch der Elternzeit gegen den Willen des Arbeitgebers vor.

    Unternehmen sind also gut beraten, sich quittieren zu lassen, das die Elternzeitveränderung keine einvernehmliche Absprache ist.

    BAG Az: 9 AZR 461/11

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