Kündigung wegen Unzufriedenheit: Rückzahlung von Fortbildungskosten

  • Möchte meinem Personaldientsleister Kündigen, weil ich absolut Unzufrieden bin. Dieser hat meine Fortbildung zum Schweißfaching. bezahlt was Voraussetzung für meine Tätigkeit ist. Hätte sonst diesen Job nicht angenommen,Juni08. 5 Tage vor beginn der Schulung August08,sollte ich noch Unterschreiben, "wenn ich in den nächsten 1-2 Jahren Kündige müsste ich mich an Kosten beteiligen". Hab ich verweigert, war Mündlich so nicht vereinbart. Lehrgang habe ich gemacht und bezahlt wurde er.

    Bestanden habe ich Ihn noch nicht, gehe im April zur Nachprüfung, die ich selber Zahlen werde. Bei mir gelten die Gesetzlichen Kündigungsfristen von 4 Wochen zum 15 oder Monatsende. Möchte zum Monatsende Kündigen, hat die Zeitarbeitsfirma dennoch anrecht auf Rückerstattung der Schulungskosten, obwohl ich nichts Unterschrieben habe wo dies ausdrücklich steht? Muss ich mir einen Anwalt nehmen? oder kann ich ruhigen Gewissens Kündigen? (Habe noch ein haufen Schulden vom Bafög Studium und kann mich nicht noch weiter verschulden)

  • Ich wäre Ihnen sehr dankbar, wenn Sie mich für die folgende Situation einen Ratschlag geben würde:

    Am 01.08.14 fing ich bei einem Unternehmen zu arbeiten. Im November 2015 bekam ich eine Schulung, die über 3 Tage ging und folgende Kosten verursachte (alles Brutto):

    - Schulung --> 2.284,80 €

    - Hotel --> 345 €

    - Bahn --> 131,25 €.

    Im Februar 2016 kündigte ich zum Ende des Monats Mai 2016 und bekam eine Forderung, die Schulungskosten in folgender Summe zurückzuzahlen:

    - 2300,88 €.

    Diese Forderung basiert auf einem Vertragspunkt, der folgendes besagt:

    Kündigt der Mitarbeiter innerhalb von drei Jahren nach Abschluss der Schulungen das Arbeitsverhältnis oder kündigt der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis fristlos aus wichtigem Grund, der von dem Mitarbeiter zu vertreten ist, oder ordentlich aus verhaltensbedingten Gründen, so hat der Mitarbeiter die vom Arbeitgeber getragenen Kosten des Fortbildungslehrgangs zurückzuerstatten. Die Rückzahlungsverpflichtung mindert sich dabei für jeden vollen Monat der Betriebszugehörigkeit nach Abschluss der Fortbildung um 1/36 der Gesamtkosten.

    Ich bin zwar selbstverständlich bereit Teil der Kosten zu erstatten, allerdings erscheint mir der Bindungsfrist der Schulung mit deren Dauer sowie Kosten unangemessen. Hatte vielleicht jemand einen Tipp für solche Situation?

    Vielen Dank im Voraus.

  • Ich würde mich da mal an deiner Stelle erkundigen und zwar direkt bei einem Anwalt.

    Das Bundesarbeitsgericht hat eine gewisse Leitlinie gezogen, wonach die Bindungsfrist bei einer Fortbildungsdauer von bis zu einem Monate im Schnitt sechs Monate nicht überschreiten soll.

    Danach könnte die ganze Klausel dich unangemessen benachteiligen.

    Siehe BAG Entscheidung vom 15.09.2009 (AZ: 3 AZR 173/08)

    Die monatliche Verringerung der Rückzahlungskosten entspricht den üblichen Fällen und dürfte eher richtig als falsch sein.

    Aber einen MA für drei Jahre zu binden weil man ihn drei Tage auf Schulung schickt, die nicht mal außergewöhnlich hoch ist, halte ich für fragwürdig.

    Schau dazu mal ein Urteil zu einem solchen Fall an Rückzahlungsklauseln für Fortbildung | Arbeit und Arbeitsrecht


    Da es sich ja um eine art Dienstreise handelt würde ich sagen das es mgl. ist die Fahrtkosten erstattet zu bekommen( Kann ich eine Fahrtkostenerstattung beantragen?), jedoch kenne ich mich mit dem thema nicht wirklich aus

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