Höhe des Arbeitslosengeldes bei falscher Gehaltsberechnung

  • Wir wissen, dass die die Höhe des Arbeitslosengeldes nach dem zuletzt bezogenen Einkommen errechnet wird. Welche Leistungen stehen ihnen aber zu, wenn sie bisher unter Tarif bezahlt wurden?

    Dieser Frage ist das Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz nachgegangen. In dem Fall vor Gericht hatte der Arbeitgeber bisher einfach zu wenig gezahlt und den Mitarbeiter dann gekündigt. Obwohl der Arbeitgeber im Kündigungsschutzverfahren sich dazu bereit erklärt die zu wenig gezahlten Löhne nachzuzahlen, wurde das Arbeitslosengeld jedoch auf Basis der monatlichen Einkünfte ohne Nachzahlung errechnet.

    Obwohl es also augenscheinlich nichts bringt hier ein höheres Arbeitslosengeld zu verlangen, liegt das Verfahren nun wegen seiner grundsätzlichen Bedeutung beim Bundessozialgericht über dessen Ausgang wir sie hier informieren werden.

    LSG Rheinland-Pfalz Az: L 1 Ar 14/93

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