Abrissverpflichtung?

  • Wir möchten uns ein Grundstück kaufen, auf dem bereits ein ca. 100 Jahre altes Haus (Bauruine) steht. Dieses steht zur Zwangsversteigerung ausgeschrieben und ist sowohl als "abrissreif" als auch "Haus ist abzureißen." ausgeschrieben. Kann es eine Verpflichtung zum Abriss eines Hauses nach dem Kauf geben? Gibt es Fristen?

    Herzlichen Dank zur Beantwortung!

  • Hallo,

    für die Frage, ob eine Abrissverfügung rechtmäßig wäre, kommt es darauf an, ob die „Bauruine“ materiell und formell rechtswidrig ist, also gegen Vorschriften des Baurechts verstößt.

    Grundsätzlich ist eine Beseitigung nur möglich, wenn das Bauwerk formell rechtswidrig ist, also ohne Baugenehmigung errichtet wurde und materiell rechtswidrig ist. Zu beachten ist allerdings, dass eine Behörde sehr wohl eine erteilte Baugenehmigung zurücknehmen darf, wenn die Voraussetzungen des VwVfG erfüllt sind, so dass dann eine formelle Baurechtswidrigkeit vorliegen könnte.

    Die materielle Baurechtswidrigkeit dürfte bei einer Bauruine wohl auch vorliegen. Zu beachten ist allerdings, dass die jeweilige Bauaufsichtsbehörde bevor sie einen Abbruch verfügt, überprüfen muss, ob nicht anstelle einer Abrissverfügung auch eine Nutzungsuntersagung ausgesprochen werden könnte. Es kommt hingegen nicht darauf an, wann ein Bauwerk erworben wurde und von wem.

    Kanzlei Bilidt & Schröder | Rechtsanwälte aus Radolfzell am Bodensee

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