Einspruch wegen zu schnellem fahren

  • hallo,

    mal eben eine frage: angenommen, man wurde geblitzt wegen zu schneller fahrweise und bekommt dann den bescheid dafür. nun erhebt man aber einspruch dagegen (überlegt sich einige gründe/ausreden, weshalb man zu schnell war, unabhängig davon jetzt, ob der einspruch gerechtfertigt ist oder nicht.)

    muss das ordnungsamt jedes einzelne argument, dass man auflistet, (um sich "rauszureden") widerlegen, also aufzeigen, dass dein argument nicht anerkannt werden kann? (selbst bei vermeintlich völlig lächerlichen argumenten.)

    und angenommen, dem ist tatsächlich so, das amt hält sich jedoch nicht daran, indem sie einige deiner argumente einfach ignoriert (weil sie sie z.b. für den versuch einer veralberung hält). hat man dann die möglichkeit auf einen schadensersatz oder ähnliches bzw. müssen die ämter in diesem fall mit einer strafe rechnen, weil sie "unerlaubterweise" geld von dir gefordert haben? (auch wenn sich im nachhinein herausstellt, dass man das geld für das zu schnelle fahren berechtigterweise zahlen muss, aber dieser umstand war zu dem vorherigen zeitpunkt ja noch nicht zweifelsfrei geklärt...)

    ich hoffe, man versteht, wie ich das meine, mfg

  • Hallo erstmal ….

    So wie ich das sehe ist eine Geschwindigkeitsbegrenzung eine Geschwindigkeitsbegrenzung!

    Da gibt es keine Ausreden für zu schnelles Fahren.

    Anders sieht es bei Halteverbot mit dem Verweis „Anlieger Frei“ aus, denn man gilt als Anlieger wenn man ein wichtiges Anliegen hat.

    Beispiele ( Immer vorausgesetzt es gibt keine anderen Parkmöglichkeiten in der Nähe ).

    Mietvertrag unterschreiben, wichtige Geschäftsunterlagen abgeben……..

    Einkaufen und Stadtbummel gehören leider nicht dazu.

    Wilfried

  • ja, hallo, danke erstmal fürs antworten.

    naja, ausreden gibt es für so ziemlich alles. in diesem fall zwar sehr unwahrscheinlich, aber dennoch möglich, wenn es sich beispielsweise um einen notfall handelte und man nur deshalb so schnell fahren musste.

    muss sich dabei auch gar nicht unbedingt um exakt meinen geschilderten fall handeln: ganz allgemein gesprochen, wie verhält es sich, wenn jemand geld von dir fordert, du dagegen protestierst, man deine Argumente jedoch gar nicht/nur teilweise beachtet? selbst wenn du tatsächlich ahnungswürdig gehandelt hast, ist das nicht beachten deiner Argumente doch auch strafbar, oder nicht?

    mfg

  • Nochmal Hallo ….

    Nein, nein, für zu schnelles Fahren gibt keine ausreden.

    Im Notfall Tel.: 112 oder 110 anrufen.

    Sie haben kein Blaulicht und auch kein Martinshorn.

    Sollten sie bei so einer Aktion einen Unfall verursachen, kann die Pistole ganz böse nach hinten los gehen!

    Gruß Wilfried

  • Ich glaube dem Hausmeister geht es gar nicht um den Notfall als solchen, sondern um die Argumente die er vorbringt, welche zu der Geschwindigkeitsüberschreitung geführt haben.

    Hier denke ich , gefunden habe ich leider keine wirklich konkrete Aussage, dass die Bußgeldstelle alle Angaben beider Seiten zu würdigen hat. Macht sie das nicht kann allenfalls durch einen Richter das bußgeld aufgehoben werden, eine „Bestrafung“ der Bußgeldstelle wird aber nicht erfolgen. Dies wäre nur persönlich möglich, also wenn der Sachbearbeiter den „Täter“ kennt und deshalb das Bußgeld festlegt oder überhöht ausschreibt.

    Das Helferlein

  • helferlein

    ja, stimmt schon. mir ging es mehr um das nicht berücksichtigen meiner Argumente.

    wenn es so ist, wie von dir beschrieben, würde das imo genau genommen aber wenig sinn machen: denn ich persönlich würde die beiden vergehen (zunächst meine Ordnungswidrigkeit und demgegenüber die Ignoranz der bussgeldstelle) unabhängig voneinander bewerten.

  • Hallo Hausmeister, du würdest das so machen, eben weil du ja als „Opfer der Bußgeldstelle“ auch befangen bist.

    Schaut man sich die Entscheidungen der Bußgeldstellen so an die im Netz umherschwirren, so würde man oftmals selbst anders entscheiden. Genau das ist es ja, die Sachbearbeiter dort haben einen Ermessensspielraum, können sich aber auch klar an die Vorschriften halten.

    Will man nun dass sie weg von den strikten Fakten gehen und mildernde Umstände walten lassen, so muss man schlicht und ergreifend wohl Glück haben. Einen Anspruch darauf hat man meiner Meinung nach nicht, sofern ein Paragraf diese Öffnung nicht erlaubt.

    Das Helferlein

  • Hallo,

    dazu mal ein schöner Bericht von der Zeitschrift Focus.

    Fahrverbot: Ausreden für zu schnelles Fahren – Recht – FOCUS Online – Nachrichten

    Ein Fall vom Bekanntenkreis. tempo 30. Er wurde geblitzt. Der Fahrer hielt an ging zu dem Fahrer des Blitzers und wollte die Eichurkunde einsehen. Siehe da, der Termin war abgelaufen. Der Blitzer wollte Stress machen und mein Bekannter wollte dann schon per Handy die Cops anrufen. Plötzlich war Alles klar. Der Blitzer packte seinen „Krempel“ ein. Es kam nie was.

    Resumée: Man kann es versuchen. Denn die Blitzgeräte müssen tournusmässig vom Eichamt abgenommen werden. Sonst sind die Messdaten „ungültig“ !

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