Vertrag nichtig? Wie vorgehen?

  • Etwas umständliche Situation:

    Person A studiert im 1 Semester Medizin. Sie besucht eine Einführungsveranstaltung, in der ihr für das Studium relevanten Bücher vorgestellt werden, die man sich im Laufe des Studiums anschaffen sollte. Diese Veranstaltung wird von Studenten aus dem höheren Fachsemester organisiert.

    Kurz darauf entschließt sich Person A gebrauchte Bücher zu kaufen. Dazu geht sie an das schwarze Brett der Uni und guckt nach Anzeigen von Studenten, die bereits fertig sind mit dem Studium.


    Person B war einige Jahre mit einer Medizinstudentin (Person C) zusammen, die jedoch nach dem Examen für 6 Monate im Ausland arbeiten wollte. Sie reist überstürzt ab, hat aber jede Menge Bücher aus dem Studium übrig. Person B, der keine Ahnung von der Literatur hat, wird gebeten die Bücher in Abwesenheit der Besitzerin zu verkaufen. Er hängt einen Zettel an das schwarze Brett mit dem Titel „Literatur für Vorklinik- und Klinik“

    mit dem Kaufpreis 1500 € (ca. 40 Bücher NP wäre: 2900 €).


    Es existiert eine offizielle Liste von empfohlenen Lehrbüchern der Uni, eingeteilt in Jahr 1-3 und 3-6 (Vorklinik und Klinikliteratur). Diese Liste gibt den Rahmen der Bücher, die man sich anschaffen sollte vor. Person C gleicht vor der Abreise die Liste aus den ersten 2 Jahren (Vorklinik) mit ihren eigenen Büchern ab. In dieser Liste sind mehrere Bücher, die auch für die Klinik benutzt werden müssen, bzw. Kapitel enthalten, die man in der Vorklinik nicht benötigt.

    Zusätzlich besitzt sie einige Bücher für die Klinikzeit (Jahr 3-6), hat jedoch keine Zeit nochmals 3 Seiten mit der empfohlenen Literatur mit ihrem eigenen Bestand abzugleichen. Es fehlen definitiv neue erschiene Bücher spezieller Fachbereiche.


    Person A und Person B treffen sich, während Person C nicht in Deutschland ist. Person B übergibt Person A die Liste mit den enthaltenen Titeln, die Person C verkaufen würde. Person A hat Interesse, nimmt die Liste mit nach Hause. Sie fragt Kommilitonen, was sie von der Liste halten und ob die Literatur ausreichend ist. 5 Tage später meldet sich Person A bei Person B per Email und sagt, dass sie die Bücher nehmen würde, da jedoch einige Titel fehlen ihr der Preis noch zu hoch ist. Person B fragt Person C, ob sie mit dem Preis runtergeht. Der kaufpreis wird auf 1350 € gesenkt, Person A ist einverstanden mit dem Kauf. Die Zahlung erfolgt bar mit Quittung auf der steht „Literatur für Vorklinik- und Klinik, nach Liste, kein Garantie oder Rückgabe, Übergabe erfolgt, Geld dankend erhalten“. Beide unterschreiben.


    2 Wochen später meldet sich Person A bei Person B und fragt, wo die anderen Bücher, die auch wichtig wären sind. Sie findet hauptsächlich Bücher aus der Vorklinik, obwohl auf dem Kaufvertrag (ist eine Quittung ein Kaufvertrag?) steht, dass auch Klinikbücher dabei sind. Auch nach dem Hinweis von Person B, bei welchen Büchern es sich um Klinikbücher handelt lässt Person A nicht locker und verlangt zusätzliche Titel. Person B schreibt SMS, das der Vertrag nichtig ist, weil nicht viele Klinikbücher enthalten sind. Sie wird einen Anwalt einschalten und den Vertrag anfechten. Ist dies möglich? Auf welcher Grundlage könnte das geschehen? Habe nachgelesen, dass „Sittenwidriges Rechtsgeschäft; Wucher“ ein Grund für Nichtigkeit wäre, kann das in diesem Fall zutreffen? Welche andere Gründe für Nichtigkeit wären möglich?

    Vielen Dank für die Hilfe!

  • hallo,

    ……dass sie die Bücher nehmen würde, da jedoch einige Titel fehlen ihr der Preis noch zu hoch ist. Person B fragt Person C, ob sie mit dem Preis runtergeht. Der kaufpreis wird auf 1350 € gesenkt, Person A ist einverstanden mit dem Kauf…..

    Soweit der Vertrag, Nun Dieses:

    ….dass auch Klinikbücher dabei sind. Auch nach dem Hinweis von Person B, bei welchen Büchern es sich um Klinikbücher handelt lässt Person A nicht locker…..

    Dumm ist jetzt nur, dass keine Liste der Bücher als Kaufbestandteil mit dabei war. Dann wäre es jetzt ganz einfach.

    Also der Vertrag wurde richtig geschlossen. Dem Käufer war bekannt, dass noch einige Bücher fehlen. Deshalb auch der verbilligte Kaufpreis.

    Gibt es Zeugen ? Ich würde es darauf ankommen lassen…… Die Chancen stehen für den Verkäufer gut.

  • Person B übergibt Person A die Liste mit den enthaltenen Titeln, die Person C verkaufen würde.

    Das ist das Angebot

    Person A bei Person B per Email und sagt, dass sie die Bücher nehmen würde, da jedoch einige Titel fehlen ihr der Preis noch zu hoch ist.

    Das ist die Annahme des Angebotes unter Voraussetzung einer Preisreduzierung.

    Der kaufpreis wird auf 1350 € gesenkt, Person A ist einverstanden mit dem Kauf.

    Das ist der Vertragsabschluss.

    2 Wochen später meldet sich Person A bei Person B und fragt, wo die anderen Bücher, die auch wichtig wären sind. Sie findet hauptsächlich Bücher aus der Vorklinik, obwohl auf dem Kaufvertrag (ist eine Quittung ein Kaufvertrag?) steht, dass auch Klinikbücher dabei sind.

    Da besteht eine Nachfrage.

    Liste mit den enthaltenen Titeln

    Befinden sich genau auf dieser Liste auch Klinikbücher?

    Oder ist dies eine zusätzlich abgegeben Eigenschaft zum Kaufvertrag?

    Eine Quittung ist natürlich kein Kaufvertrag. Sie ist ein Beleg, aber auch ein Indiz.

    Wenn ich dir sage, ich verkaufe dir fünf Gläser für dein Lokal und du mir sagst, ich brauche aber auch Tassen, dann kannst du keine Tassen verlangen, wenn in meiner Liste nur Tassen aufgeführt sind.

    Deshalb die Frage, waren auf der Liste auch Klinikbücher (also Tassen) aufgeführt?

    Warum wurde auf der Quittung „und Klinik“ geschrieben, wenn keine dabei waren?

    Maßgeblich aber ist für den Vertragsabschluss die Liste.

    Der Käufer konnte sich über die Bücher informieren und kann nun nicht noch anhand der Quittung weitere Bücher nachfordern.

    Das Helferlein

  • Ja und diese sind vorhanden. Es gibt Überschneidungen, weil einige Kapitel Vorklinikinhalte enthalten andere nur Klinikinhalte.

    Auf der Liste sind Klinikbücher aufgeführt, die auch vorhanden sind. Aber diese Bücher sind der Käuferin nicht genug, weil es die Inhalte nicht spezielle Fachgebiete abdecken. Sie verlangt zusätzliche Bücher, weil auf dem Kaufvertrag +Klinikbücher steht. Unabhängig davon sind auch einige Bücher übergeben worden, die nicht auf der Vorklinikliste stehen, also „richtige“ Klinikbücher. Das lässt sich aber für niemanden mehr nachprüfen, weil sie auf keiner Liste abgehackt sind.

  • Guten Morgen, sofern alle auf der Liste angegebenen Bücher vorhanden sind und es sich dabei um Vor und Klinik Bücher handelt, ist der Vertrag vom Verkäufer erfüllt worden.

  • Kann es sein, dass Deine Programmierung „fehlerhaft“ bzw. es ein „Spaghetti-Code“ war ? Denn dann beruft sich nämlich der Käufer auf eine „Nichterfüllung“ des Vertrages, da eben fehlerhaft. Sind das seitens des Käufers „Profi-Programmierer“ ? Die Frage deshalb, weil diese eine Anpassung nicht hinbekommen haben. Wie genau wurde der Vertrag geschlossen ? Gab es ein Pflichtenheft und eine Auftragsbestätigung ? Bei individueller Programmierung ist ein Pflichtenheft unumgänglich. Erzähl uns mal Näheres zu dem Vertrag. Nur so können wir evtl. helfen.

  • Nunja es ist so gekommen das es erst programmiert werden sollte was aber zu teuer war für die Leute.

    Daher sagten sie mir (ICQ) das sie doch nur mein Design haben wollen also solle ich dieses auf Wunsch weiter bearbeiten genau so wie sie es haben wollte… (was eine menge war)

    Ja dann hatte ich das Design mit Photoshop fertig gestellt hatte die Rechnung geschrieben und abgesendet via Email 12 Tage gewartet und jetzt kommt nein wir wollen das Design nicht mehr haben da wir es nicht umsetzen können selber… was aus meinen Augen pech ist,..

    Man sagt ja auch nicht zum Maurer ne die Mauer kannste wieder weg hauen, den ich kann nicht Malen.. als sehr dummes beispiel. ^^

    Also es geht nur um ein Design… was auf den Kunden je nach Wunsch designt wurde..

  • Ok,

    jetzt mal die Basics (etwas hetzerisch, aber nicht bös gemeint).

    Du machst die Programmierung so wie ich das so sehe, „Nebenberuflich“. Kein Programmierer macht sowas auf Zuruf. Also immer schön Pflichtenheft erstellen. Du hast zwar eine Steuer-Nr. (bekommt Jeder). Aber auch einen Gewerbeschein ? Denn immerhin stellst Du Deine Arbeit in Rechnung. Führst also ein Gewerbe. Wie ist das bei Dir mit der Umsatzsteuer geregelt. Kleinunternehmer gem. §18 UstG ?

    Wird das Alles steuerlich richtig auf Deiner Rechnung ausgewiesen ? Nur mal so, damit es keinen Boomerang gibt.

    Ok, Ihr habt einen Vertrag hinsichtlich eines Designs. Das hast Du gemacht. Ein Design in eine HP zu integrieren ist ein Klacks.

    ….jetzt kommt nein wir wollen das Design nicht mehr haben da wir es nicht umsetzen können

    Das ist nicht Dein Problem. Du hast Deine Arbeit gemacht und willst dafür Geld, gem. Vertrag. Bleib hart und schreibe ihm eine Mahnung. Vor paar Tagen habe ich hier dazu etwas geschrieben, wie eine richtige Mahnung auszusehen hat. Such mal hier im Forum. Setze ihn vor allen Dingen (7-14 Tage Frist) dann in Verzug.

  • Natürlich habe ich einen Gewerbeschein. und ein Pflichtheft danke für den Tipp werde ich mir zulegen.

    Ok also werde ich Mahnungen schreiben und wenn er diese nicht beachtet sollte ich dan eine Pfendung beantragen. weil er sagt eben so das er es nicht bezahlen muss wenn er es nicht will…

    k. Danke nochmal für die Schnelle Antwort.

    und auf der Rechnung stand ja das er eine 14 Tage Zahlungsfrist hat. Ich Zitiere

    “ Alle Angaben sind verbindlich, die Tragenden kosten sind zum nächst möglichen Termin auf das angegebene Bankkonto zu

    überweisen. (max. 14 Tage Zahlungsfrist)“ <<< DAS STEHT DA ALS EINZIGSTES IN ROTER FARBE DAS KANN MAN NICHT ÜBERSEHEN ^^ sry für Caps wollte es zu geltung bringen ^^

  • ok,

    dann mach jetzt die Stufe 3… ! Letzte Mahnung…….vor Mahnbescheid……

    brauchst Du eigentlich jetzt nicht….(Der Käufer ist ja schon aufgrund der 14 Tagen im Zahlungsverzug). Aber Letze außergerichtliche Mahnung. Frist 7 Arbeitstage… ! Sollte das Geld dann nicht da sei, gehst Du zum AG und erwirkst einen Mahnbescheid. Kostet 30 Eur. Kannst Du dann dem Käufer in Rechnung stellen.

    mir ist noch Etwas zu Deinem Fall eingefallen.

    1. Ich gehe davon aus, dass es sich um einen gewerbl. Kunden handelt. Falls nicht, sieht das Ganze anders aus

    2. Auf der Rechnung sollte immer das Bezahldatum stehen. Also Zahlung bis zum xx.xx.2012. Das ist klar und deutlich.

    3. Immer eine Rechnung per Post senden. Rechnungen die nicht elektronisch signiert sind, können vom FA abgelehnt werden. Also typisch email ohne Signierung.

    4. Bei Programmierungen ist es üblich, dass ein Vorschuss genommen wird.

    5. Alles genau schriftlich festhalten und vom Kunden bestätigen lassen (Pflichtenheft)

    6. Dokumentation schreiben. In Deinem Fall wäre das höchstens eine Seite.

    7. Arbeitszeit schriftlich (am besten mit Excel) protokollieren und was in dieser Zeit gemacht wurde

    • :)
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