Schuldner in Verzug

  • Z.B. hat X einem Freund F ein Buch bis 01.01 ausgeliehen, am 05.01 hat X bei F angerufen ( oder auf einer Party angesprochen ) und gesagt, dass er ihm das Buch letztendlich zurückgeben muss, F hat gesagt einfach "ok". Am 10.01 hat X an F eine schriftliche Mahnung geschickt und er diese am 11.01 bekommen.

    Wann hat F also in Verzug gekommen, spielt der Anruf überhaupt eine Rolle ( oder ist das eher eine Abmahnung? Wenn nicht, dann was könnte eine Abmahnung sein ?) und ab welchem Datum eine Verzinsung möglich wäre, wenn das kein Buch sondern ein Geldschuld wäre?

    Und wie wäre es, wenn es um einen Kaufvertrag gehen würde und man nicht sein Buch, sondern ein z.B. bei F gekauftes?

    Ich hoffe, dass ich verständlich ausgedrückt habe, was mich interessiert.

  • Hallo,

    ersteinmal was Allgemeines zum Kaufvertrag. Wird eine Sache auf Rechnung gekauft ist ein Zahlungsziel angegeben. Nach dem Motto :“ der Betrag wird bis zum xx.xx.xxxx fällig. Ist ab diesem Zeitpunkt kein Geldeineingang seitens des Verkäufers zu verzeichnen, ist der der Käufer im Zahlungsverzug. Eine Mahnung braucht dann der Verkäufer nicht mehr zu versenden, sondern er kann ganz einfach die Angelegenheit einem Inkassobüro übergeben. Das Thema 1. Mahnung, 2. Mahnung etc. ist nicht mehr relevant.

    Bei dem Freund würde ich Folgendes machen. Das Buch -wie es jeder Kaufmann machen würde- in Rechnung stellen nach dem Motto: Zahlungsziel bis zum xx.xx.xxxx oder Rückgabe des Buches. Ist ab diesem Zeitpunkt kein Eingang zu verzeichnen dann Mahnbescheid (aufgrund der erstellten Rechnung) erstellen.

    Eine Abmahnung kommt hier nicht in Frage. Was wollen Sie abmahnen ? Einen rechtlichen Verstoß gegen irgendwelche Gesetze ?

  • Im Grunde ist Ihr Freund im Verzug. Aber wie wollen Sie das beweisen ? Sie haben eine Mahnung versandt. Wie genau sah denn diese aus ? Mit Fristsetzung ? Haben Sie irgendeine Kaufsumme festgehalten ? Alles schwammig……

    Ich würde es so machen wie oben beschrieben. Jetztz kommt es auf 14 Tage auch nicht mehr drauf an. Das wäre die normale Frist.

    Die Verzugszinsen betragen übrigens 5 Prozent-PUNKTE über den Diskontsatz der deutschen Bundesbank. Keine 5% !!!!

    beispiel:

    Der Diskontsatz beträgt heute 0,37% Wären also gesamt 5,37 % p.a. Keine 0,3885 % !!!

  • wenn der Freund das Buch nicht zurückgibt, da er es bis zum Ende lesen will, dann heißt das, dass er es vorsätzlich ( eine der 2 Möglichkeiten nach §276 )nicht zurückgibt und somit die Pflichtverletzung vertritt ( fahrläßig könnte ich dies nicht bezeichnen ), oder? Ich verstehe aber nicht, was mit §276 II gemeint wird, und zwar „im Voraus erlassen werden“.

  • Also, mal ganz im Ernst.

    Im Jurawelt-Forum hat Dir ein user einige Fragen gestellt, die garnicht nicht mal so dumm sind. Welchen Wert hat denn das Buch ? Reden wir hier wegen vielleichgt 20 Eur ?

    Was soll das mit den §§. Ich glaube nicht dass der §276 hier herangezogen werden kann. Warum machst Du das nicht einfach so wie vorgeschlagen. Dann hast Du was rechtlich, sicheres in der Hand und kannst danach weiter vorgehen. Wie z.B. mit Mahnbescheid. Eine Rechnung ist in 5 Minuten geschrieben. Porto 56 cent. Wo ist jetzt das Problem ?

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