Bafög - Rückforderung

  • Hallöchen :)

    Kennt sich jemand mit den Bafög Rechten aus?


    Ich bin Studentin und habe den Bafög Höchstsatz für September 2020 - August 2021, bewilligt bekommen. Nun bin ich seit März im Praxissemester und verdiene erstaunlich viel, was ich niemals erwartet hätte. Da das mein Freibetrag übersteigt, wurde der gesamte Bescheid neu ermittelt. Nun würde ich wohl in dem ganzen Bewilligungszeitraum nur 270€ ausbezahlt bekommen und soll knapp 4000€ zurück zahlen und das innerhalb eines Monats.


    Das ist mehr als ungerecht, da ich ja bis März vollkommen auf mein Bafög angewiesen war und nichts sparen konnte.


    Aus eigener Recherche habe ich leider feststellen müssen, dass das wohl so rechtens ist und auch der §48 SGB 10, genau da, nicht greift.


    Nun aber zu meiner Frage.


    Letztes Jahr wurde eine Gesetzesänderung vorgenommen die besagt, dass man während der Pandemie Geld dazu verdienen darf, Neu Angestellt oder Stunden aufgestockt, in Systemrelevanten Berufen. §21 Abs. 4 Nr. 5

    Dieser Verdienst wird nicht als Einkommen angerechnet.


    So steht das im Gesetz.


    Doch auf der Bafög Seite wurde hinzugefügt, Ausnahmen sind mal wieder Ausbildungs- Praktikumsvergütungen.


    Ist das rechtens? Darf das Bafögamt einfach da noch etwas hinzufügen? Denn so steht das nicht in besagten Abschnitt.


    Ich hoffe jemand kann mir helfen ;(

  • Hallo Tarantallegra,

    leider kenne ich mich nicht im Bafög aus, würde aber gern mal mitschauen ob ich was relevantes im Internet finde.


    Wie kann ich mir dein Problem vorstellen?

    Bafög wurde dir bewilligt.

    Zu dem Zeitpunkt wusstest du nicht, dass im Praxissemester ein derart großer Verdienst auf dich zukommt.

    Dieses Praxissemester leistet du in einem syxstemrelevanzten Beruf ab.

    Ist es ein medizinischer Beruf oder einer im Einzelhandel.

    Hier hatte ich gelesen, dass der Paragraf dort nicht greift.


    Nun hast du geschrieben bis März. März 2020?



    Du hast Stunden aufgestockt denn den Job hattest du scheinbar ja schon vorher. Das wäre wichtig zu wissen denn,


    Zitat

    Wichtig dabei sind die kleinen Worte „neu oder zusätzlich“. Wer also schon vor März 2020 in entsprechenden Branchen tätig war und bei gleichem Einkommen bleibt, bei dem ändert sich nichts. Das ganze soll also wirklich nur ein Anreiz sein, in solchen Branchen neu/zusätzlich tätig zu werden. Es ist keineswegs eine „Belohnung“ dafür … Wirklich nur zusätzliches Einkommen ab März 2020 würde nicht angerechnet!


    Du hast geschrieben:

    Doch auf der Bafög Seite wurde hinzugefügt, Ausnahmen sind mal wieder Ausbildungs- Praktikumsvergütungen.


    Kannst du den Passus mal bitte verlinken.


    LG Das Helferlein

  • Hallo liebe Helferin!


    Ich bin dir schon mal unendlich Dankbar, dass du dir die Zeit für mein Anliegen nimmst!


    Zunächst der Abschnitt, in dem die Ausbildungsvergütung ausgeschlossen wird:


    Von der Regelung ebenfalls nicht erfasst wird die Vergütung aus einem Ausbildungsverhältnis gemäß § 23 Absatz 3 BAföG (z.B. Vergütungen für Pflichtpraktika, für Medizinstudierende im Praktischen Jahr und andere Ausbildungsvergütungen).

    https://www.bafög.de/keine-nachteile-beim-bafoeg-wegen-corona-756.php


    Also mein Bafög wurde wieder bewilligt von 09.2020 - 08.2021 mit einer Leistung von 861€ monatlich an mich. Bei mir ist das auch einfach zu berechnen, da ich Vollwaise bin und alleine wohne und auch kein nennenswertes Vermögen hatte 😅 also die 861€ sind der Höchstsatz.

    Ich habe nebenher im Schwerbehinderten Bereich ausgeholfen aber Anfang 2020 noch mit 20 Stunden und ab März mit 29,75 h. Diese um die +- 9 h kann ich mir dann, so meine ich, abziehen lassen monatlich von 09.2020-02.2021. also bis Februar diesen Jahres habe ich dort ausgeholfen und zwischen 400-450€ verdient. Ich dachte auch, dass meine Praktikumsvergütung auch um den Dreh sein wird (so ist das bei den meisten). Als ich dann Ende März Bescheid bekommen habe, dass ich ab April auch Nachtbereitschaften mache (Achso ich arbeite jetzt im Praxissemester seit März in der Kinder- und Jugendhilfe, einem betreuten wohnen für junge Mädels). Mein Chef meinte zu Beginn noch, also ob ich eine Vergütung bekomme, hängt davon ab, ob ich Nachtbereitschaft mache. Also im April war ich dann eingeplant und habe Ende März mein 1. Lohn bekommen mit 1270€. Die darauf folgenden Monate sind es etwa 1400. Also das habe ich bei besten Willen nicht kommen sehen, als Praktikantin.

    Ich habe das auch direkt dem Bafög Amt mitgeteilt und daraufhin kam der Änderungsbescheid:


    Förderungssumme bisher: 8x861 = 6.888€


    Förderungssumme Neu: 8x349€ = 2.792€


    Rückforderung: 4096€

    Abzüglich Summe Verrechnungsraten 300€


    >> 3.795€ soll ich zurück zahlen innerhalb 4 Wochen.


    Aber trotzdem bekomme ich monatlich noch 273,80 € von denen überwiesen. Also 349€ neue Summe abzüglich Aufrechnung 75,20€ = 273,80€.

  • PS: Ich habe irgendwo gelesen, dass Kinder- und Jugendhilfe zu systemrelevanten Tätigkeiten gehört.


    Und ich finds halt so hart, dass quasi alles mit dem ich mich schützen könnte, vom Bafögamt ausgenommen wurde.


    Also ich bin quasi allen Rechten und Pflichten nachgekommen und habe alles immer gemeldet >> Egal.


    Es besteht im Normalfall so Sachen wie Vertrauensschutz oder andere Regeln in §45-50 SGB 10 >> Egal.


    Es gibt einige Außnahmen was das Einkommen angeht >> außer bei Ausbildungs- und Praktikumsvergütung.


    Es gibt einige Sachen, die man nicht anrechnen muss oder was zu den Freibeträgen zählt >> Außer in meinem Fall.


    Es wurde ein neues Gesetz verfasst, wird auch angenommen >> mit Ausnahme praktikumsvergütung.


    Also ich fühl mich völlig verarscht, aua.

  • PPS: ach und ich hab heute auch bei der Bürgerhotline angerufen und gefragt, wie das mit den Werbungskosten sei, da ich ja 100 Tage absolviere und der Fahrweg 32 km - 1 Weg - beträgt und wenn man das mit 0,30 Cent rechnet, komme ich bei 1.920€ allein Fahrweg raus, bei dem ich dachte, den könnte ich auch irgendwie anrechnen lassen aber ich habe schon lange nicht mehr so eine unhöfliche Beraterin am Hörer gehabt. Sie verwies mich einfach aufs Einkommenssteuergesetz.

  • Hallo Tarantallegra,


    es ist scher Informationen für deinen Fall zu finden.

    Was ich bisher habe:


    1. Die Seite Keine Nachteile beim BAföG wegen Corona trägt den Datumsstempel Stand: 28.04.2021. Wäre es möglich, dass die Einschränkungen für deinen Antragszeitraum daher nicht gelten, weil sie rückwirkend erlassen wurden?
    2. Der § 21 aus dem BAföG Gesetz bestimmt den Einkommensbegriff und sieht darin wie du selbst geschrieben hast keine Einschränkungen vor
      Zitat

      zusätzliche Einnahmen aus einer Tätigkeit der Antragstellenden in systemrelevanten Branchen und Berufen, soweit die Tätigkeit zur Bekämpfung der COVID-19-Pandemie und deren sozialen Folgen seit dem 1. März 2020 aufgenommen oder in ihrem arbeitszeitlichen Umfang aufgestockt wurde, für die Dauer dieser Tätigkeit oder Arbeitszeitaufstockung.

    1. Laut dem Gründerlexikon ist der Beruf der Kinder- und Jugendhilfe als auch der Behindertenhilfe als systemrelevant einzustufen.
    2. Adlerdings spricht sie Seite meinbafoeg.de davon, dass eine Ausbildungsvergütung voll angerechnet wird. Du machst eine Ausbildung und bekommst Gehalt? Dieses wird voll auf Dein BAföG angerechnet. Hier gibt es also keinen Freibetrag.
    3. Zu den Werbungskosten. Eigentlich sollten diese bereits in deinem Bescheid berücksichtigt sein. Dir stehen pauschal 1000 Euro als Werbungskostenpauschale zu. Höhere Kosten für dein Studium sind nachzuweisen und würden dein Zuverdienst mindern.



    Die Zwölf Monate der Berechnungsgrundlage hast du ca 11x1400 Euro + 1x 1200 Euro + 12x 450 Euro verdient

    Korrigiere mich bitte falls ich falsch liege. Dann hätten das Amt ca. 1.833 Als Einkommen angenommen

    Nach der Einfachen Berechnung würden dir 1086 abgezogen. Da der Betrag aber nur halb so gross ist, dürften im Bescheid Waisenrente und weitere Faktoren zum Abzug gekommen sein.

    Ich denke dass es durchaus Sinn macht den Bescheid einmal von einem Anwalt prüfen zu lassen. Es geht hier ja um eine nicht geringe Summe.


    Das Helferlein

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