Weihnachtsgeld zurückgeben

Weihnachtsgeld zurückgeben

Hallo,

ich beende im Januar 2011 meine Ausbildung und damit endet auch mein bestehender Vertrag. Zwar will mein Unternehmen mich übernehmen, ich jedoch will gerne das Unternehmen wechseln.

Jetzt frag ich mich wie das mit Weihnachtsgeldrückzahlung aussieht.

Zwar habe ich gelesen, dass man das Geld nur zurückzahlen muss, wenn eine Kündigung vorausgeht und nicht wenn der Vertrag einfach ausläuft. Jedoch "zwingt" mein Unternehmen mich, einen Wisch zu unterschreiben, wodrauf steht, "dass das Weihnachtsgeld zurückzuzahlen ist, wenn aus egal welchem Grund und von welcher Seite aus, das Arbeitsverhältnis vor de 31.03. beendet wird, das Geld in vollem Umfang zurückzuzahlen ist.

Meine Frage ist, ob dies zulässig ist

Eine Pflicht zur Rückzahlung von Weihnachtsgeld besteht nur, wenn im Arbeitsvertrag, im Tarifvertrag oder in der Betriebsvereinbarung eine entsprechende Rückzahlungsklausel vereinbart worden. Der Arbeitgeber ist dabei an gewisse Grenzen gebunden, die die Rechtsprechung wie folgt gezogen hat:

Weihnachtsgelder bis zu einer Höhe von 100 Euro dürfen überhaupt nicht zurückgefordert werden, auch dann nicht, wenn der Arbeitnehmer am Tag nach der Auszahlung bereits kündigt.

Weihnachtsgelder ab 100 Euro bis zu einem Monatsgehalt dürfen bei entsprechender vertraglicher Vereinbarung zurückgefordert werden, wenn der Arbeitnehmer bis zum 31. März des Folgejahres ausscheidet.

Beträgt die Weihnachtsgratifikation mehr als ein Monatsgehalt, darf der Arbeitgeber den Arbeitnehmer bis zum 30. Juni des Folgejahres binden.

Beträgt die Gratifikation „wesentlich mehr als ein Monatsgehalt“ (also im Zweifel mehr als zwei Gehälter), dann darf der Arbeitgeber den Arbeitnehmer auch über den 30. Juni des Folgejahres hinaus binden bzw. bei Ausscheiden während der Bindungszeit das Weihnachtsgeld zurückfordern.

In einem Tarifvertrag können auch längere Bindungsfristen für niedrigere Gratifikationen vereinbart werden. Ist der Tarifvertrag durch eine entsprechende Klausel Gegenstand des Arbeitsvertrages geworden, so gelten auch die entsprechenden Bestimmungen des Tarifvertrages.

Quelle und noch mehr:

http://www.finanztip.de/recht/arbeitsrecht/rueckzah.htm

also kann ein „Wisch“ sich nicht über den Vertrag stellen??

wenn Sie nicht unterschrieben haben gelten natürlich meine Einlassungen

Weihnachtsgeld - Kündigung

Hallo

Nun, ich habe folgendes Problem. Ich hoffe ihr könnt mir helfen.

Unswar geht es um meine liebe Mutter.

Sie hat bei der Abfallwirtschaft (AWS)in der Kantine einen befristeten Arbeitsvertrag erhalten vom 1.1.2009 bis zum 1.12.2010.

Unswar, weil die vorhergegangene Arbeitnehmerin erkrankte.

Im Arbeitsvertraug steht in einer Klausel "... der Arbeitsvertrag endet mit der Wiederuafnahme oder dem Ausscheiden des anderen Arbeitnehmers "

Am 16.9.2010 wurde dann gekündigt weil die andere Arbeitskraft zurückkehrte nur um kurze Zeit später festzustellen, dass sie doch nicht arbeiten könne.

Meine Mutter ging in die Arbeitslosigkeit.

Bis sie zum 8.11.2010 einen unbefristen Arbeitsvertrag erhielt.

Mit der Klausel:

"...die Beschäftigungszeit vom 1.1.2009 bis zum 19.9.2010 wird angerechnet für die Entgeldebenen"

Folgendes Problem trat nun auf.

Das Weihnachtsgeld bzw Sonderzahlung.

Die Sonderzahlung richtet sich ja nach der Firmenangehörigkeit.

So kam es, dass nur Weihnachtsgeld vom 8.11.2010 berechnet wird.

Frage: Kann man die Monate die davor bei der AWS gearbeitet wurden irgendwie anrechnen ?

Ansonsten könnte doch jeder Chef seine Mitarbeiter kündigen und die dann wieder einstellen um am Weihnachtsgeld zu sparen.

Danke