Einfahrt freihalten

  • Hallo liebe Foris,

    eine Frage an euch. unser Nachbar hat seinen Gartenzaun entfernt und meint nun das er somit eine Einfahrt hat. Das Grundstück ist nicht betoniert sondern bepflanzt. Hat er das Recht, das auf dem Gehweg vor seinem Haus kein Auto parken darf`?

  • ?? Auf dem Gehweg?

    Das ist eh nur erlaubt wenn es das entsprechende Verkehrsschild erlaubt.

    Ist dort eine Grundstückausfahrt? Der Bordstein muss abgesenkt sein.

    § 12 STVO:

    (3) Das Parken ist unzulässig:

    3.vor Grundstücksein- und -ausfahrten, auf schmalen Fahrbahnen auch ihnen gegenüber,

    5.vor Bordsteinabsenkungen.

    Trifft dies nicht zu, darfst du parken.

  • Fahrzeuge mit einem zulässigen Gesamtgewicht bis 2,8 to. dürfen auf Gehwegen parken, wenn dies ausdrücklich durch Zeichen 315 erlaubt ist.

    Besteht dieses Zeichen in den strittigen Bereich

  • Hallo,

    danke für eure Antworten.

    hier auf dem Gehweg darf geparkt werden. Der Bordstein ist auch nicht abgesenkt.

    Seine sogenannte „Einfahrt“ ist eigentlich ein Vorgarten, den jeder hier vor seinem Haus hat. Die möglichkeit das er sein Auto hier hineinfahren kann, besteht eigentlich nicht, außer er würde auf seinem Blumenbeet parken.

  • Eine Einfahrt muss als solche erkennbar sein.

    Informier dich bei deinem zuständigem Bauamt ob laut Bebauungsplan ein Stellplatz auf dem Grundstück zulässig und eventuell genehmigungspflichtig ist.

    Ps.

    Sollte es eine Einfahrt sein, dann darf der Nachbar auf dem vor der Einfahrt auch nicht parken.

    • :)
    • :(
    • ;)
    • :P
    • ^^
    • :D
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