Um den Aufenthalt in der Untersuchungshaft angenehmer zu gestalten, ließ sich ein Häftling von seiner Mutter einen Flachbildschirm ins Gefängnis bringen. Aufstellen und einschalten durfte er den Apparat nicht. Darauf klagte der Mann auf sein Recht der Informationsfreiheit. Die Klage…

Beleidigung nach Alkoholkonsum Eine Mieterin hatte zum Jahreswechsel zu tief ins Glas geschaut. Sie randalierte im Treppenhaus und beleidigte ihre Vermieterin, die ihr daraufhin kündigte. Da es sich aber um einen einmaligen Vorfall handelte und die Beklagte nicht zurechnungsfähig war,…

Tod in der Sauna: Betreiber ist nicht verpflichtet, regelmäßig nach den Besuchern zu sehen Eine 75-jährige Frau hatte in einer 90 Grad heißen Sauna einen Schwächeanfall erlitten, der mindestens 90 Minuten lang unentdeckt blieb – die Frau starb Monate später…