Sozialrecht Haftung der Nachkommen

Sozialrecht Haftung der Nachkommen
Sozialbehörden dürfen nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs die Heimkosten für pflegebedürftige Eltern auf deren erwachsene Kinder abwälzen, wenn diese genug Geld haben. GH ein weiteres Mal bekräftigt, dass erwachsene Kinder grundsätzlich Unterhalt für ihre pflegebedürftigen Eltern zahlen müssen.

Zwei ausnahmen ließ das Gericht in seiner Urteilsbegründung zu. eine Unterhaltsverpflichtung läge dann nicht vor, wenn eine “unbillige Härte” seitens der Eltern gegenüber dem Kind vorläge oder dieses eine spürbare und dauerhafte Senkung ihres finanziellen Niveaus mit der Unterhaltszahlung eingehen müsse.

So bleibt festzustellen, kommt ein Elternteil ins Heim, so kann es für die Kinder ziemlich teuer werden.
BGH Az: XII ZR 148/09

BGH nimmt hier die Generation der Einzelkinder doppelt in die Haftung.
Unterhaltsverpflichtung kann doch keine Einbahnstraße sein, wenn Eltern für Ihre Kinder einstehen müssen, dann ist es doch nicht mehr als recht und billig das die Kinder auch für die Eltern einstehen müssen



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