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Arbeitslosengeld und Leistungen aus der privaten Berufsunfähigkeitsversicherung im Forum Sozialrecht vom Rechtsforum | Ratgeber Recht

Hallo zusammen, ich bin zu 50% schwerbehindert und seit Januar auch noch arbeitslos. Jetzt bekomme ... Urteile und Rechtsfragen

  1. Fragesteller
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    Standard Arbeitslosengeld und Leistungen aus der privaten Berufsunfähigkeitsversicherung

    Hallo zusammen,

    ich bin zu 50% schwerbehindert und seit Januar auch noch arbeitslos.
    Jetzt bekomme ich von meiner privaten BU - Versicherung eine Mittteilung, dass meinem Antrag auf eine Berufsunfähigkeitsrente stattgegeben wurde.
    Frage: Kann man mir wegen dieser Rente das Arbeitslosengeld 1 kürzen ?

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    •   Alt


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  2. Support Team
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    Standard

    Hallo Fitejo, scheinbar ist es so, dass innerhalb der Arbeitslosigkeit keine BU-Rente gezahlt wird.
    http://www.finanztip.de/recht/sozial...ur21p98033.htm
    Wir schauen aber noch, ob wir weitere Informationen finden.

  3. Fragesteller
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    2

    Standard s. o.

    Hallo zusammen,

    es geht nicht um die gesetzliche BU-Versicherung, sondern um die Leistung aus einer privaten BU-Versicherung und nur auf die Anrechnung auf das ALG 1 !
    Ich habe auch recherchiert und herausgefunden, dass es hierzu sogar ein Urteil des Bundessozialgerichtes mit dem Aktenzeichen 11 RAr 57/96 gibt. Ich komme da nur nicht ran, bzw. kann ich mit den weigen Infos darüber, die ich habe, leider nichts anfangen.

    VG
    Fitejo

  4. Support Team
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    Standard

    Hallo Fitejo
    Entschuldigen sie bitte das Missverständnis.
    Der Leitsatz zum Urteil lautet laut myvorsorge.de

    Nur teilweise Anrechnung auf Leistungen der Sozialversicherung
    Eine fällige Berufsunfähigkeits-Rente aus der privaten Berufsunfähigkeitsversicherung wird auf Sozialhilfe und Arbeitslosenhilfe (ab 2005: Arbeitslosengeld II) angerechnet (Urteil des Bundessozialgerichtes mit Aktenzeichen 11 RAr 57/96). Bei Arbeitslosengeld und bei Renten aus der Gesetzlichen Rentenversicherung erfolgt dagegen keine Anrechnung der gezahlten Berufsunfähigkeitsrente.
    Das komplette Urteil können sie hier einsehen
    Kanzlei Prof. Schweizer Urteilsdatenbank

    •   Alt


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