Category Archives: Sozialrecht

Fragen zum Sozialrecht: Rente, Schwerbehinderung, Jugendamt, Reha, Rehabilitation, gesetzliche Unfallversicherung, Kinder und Jugendhilfe, Sozialversicherungsausweis, Krankengeldbezug

Übernahme der Mietkosten für einen Lagerraum

Wer seinen Arbeitsplatz verliert und in eine kleine Wohnung umziehen muss, steht oft vor dem Problem, wohin mit den ganzen Sachen. Verschenken wäre fatal, erkaufen bringt zwar Geld in die Haushaltskasse, lässt sich aber auch nicht binnen Tagen erledigen. Was liegt da näher als den Statt um eine kleine Hilfe… Read more »

Nachzahlung aus dem früheren Bezug des Arbeitslosengeldes

Düsseldorf: Das Sozialgericht Düsseldorf hat in dem Fall einer Nachzahlung aus dem früheren Bezug des Arbeitslosengeldes 1 entschieden dass dieses nicht auf die Grundsicherung angerechnet werden kann. Zwar ist das Urteil noch nicht rechtskräftig, es könnte aber ein Meilenstein für Hartz 4 Empfänger werden. Oft ist es so, dass es… Read more »

Bußgeld für Hunde ohne Leine anfechten

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Bußgelder sollen eine erzieherische Maßnahme sein, müssen den Anlass entsprechend aber angemessen sein. So sollte das Ordnungsamt von einem Hundebesitzer ein Bußgeld in Höhe von 250 Euro eintreiben, weil dieser sich weigerte seinen Hund anzuleinen. Dagegen klagte der Mann und Gewann vor dem OLG Krefeld. Das Bußgeld sei niedriger anzusetzen,… Read more »

Arbeitslosenhilfe für Schwangere

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Arbeitslosenhilfe für Schwangere. Steht ihnen Arbeitslosengeld während der Schwangerschaft zu, oder ist die Krankenkasse zuständig. Wir klären auf und zeigen das Urteil zum Thema. Eine Schwangerschaft ist keine Krankheit. Deshalb ist in einem solchen Fall die Weiterzahlung von Arbeitslosengeld der richtige Weg. Dafür musste eine junge Frau vor Gericht ziehen,… Read more »