Category Archives: Sonstige Urteile

Schadensersatz: Umgekippter Coffee-to-go-Becher

Um an einem Drive-in-Schalter einen zweiten Coffee-to-goBecher entgegen zunehmen, stellte eine Beifahrerin ihren zwischen die Beine. Er kippte um, und sie erlitt Verbrennungen zweiten Grades. Selbst schuld, befanden die Richter und wiesen ihre Klage auf 1500€ Schmerzensgeld zurück Umgekippter Coffee-to-go-Becher LG Az.: 30 S 3668/11

Keine Witwenrente nach 17 Tagen Ehe

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Eine Frau heiratete einen schwer krebskranken Mann, der 17 Tage nach der Hochzeit starb. Die Rentenversicherung wollte der Frau keine Witwenrente zahlen, weil sie von einer Versorgungsehe ausging: Die beiden hätten nur geheiratet, damit die Frau Rente erhalte. Vor Gericht bekam die Versicherung recht: Eine Ehe müsse mindestens ein Jahr… Read more »

Supermarkt muss vor Mitternacht schließen

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Rund 50 Kaiser’s Supermärkte in Berlin hatten am Samstag bis Mitternacht geöffnet. Weil die Mitarbeiter nach null Uhr die Reinigung erledigten, drohte das Landesamt für Arbeitsschutz mit Bußgeldern. Kaiser’s zog vor Gericht — und unterlag. Die Filialen müssten so früh geschlossen werden, dass Nacharbeiten noch vor Mitternacht beendet sind. Supermarkt… Read more »