Was besagt SGB 12 Paragraph 40 ?

Ab dem 01.01.2013 bekomme ich Grundsicherung im Alter vom Sozialamt.
Und ab dem 01.04.2013 beziehe ich volle Erwerbsminderungsrente in Höhe von 630,81 Euro. Was besagt dabei der Begriff SGB12 Paragraph 40?

Hallo, man macht mit der Maus Deinen Begriff „SGB12 Paragraph 40“ kenntlich und klickt auf die rechte Maustaste zum Kopieren. Nun setzt man das in die Browserleiste ein und lässt Tante Google suchen. Hier mal ein Resultat:
SGB 12 – Sozialgesetzbuch (SGB) Zwlftes Buch (XII) – Sozialhilfe – (Artikel 1 des Gesetzes vom 27. Dezember 2003, BGBl. I S. 3022)
So einfach kann man Fragen beantworten.

§ 40 Verordnungsermächtigung

Na ich glaube so einfach ist das nicht.
Man findet wohl den Inhalt, aber wer mag den schon verstehen.

§ 40 Verordnungsermächtigung
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates
1. den für die Fortschreibung der Regelbedarfsstufen nach § 28a maßgeblichen Vomhundertsatz zu bestimmen und
2. die Anlage zu § 28 um die sich durch die Fortschreibung nach Nummer 1 zum 1. Januar eines Jahres ergebenden Regelbedarfsstufen zu ergänzen.

Der Vomhundertsatz nach Satz 1 Nummer 1 ist auf zwei Dezimalstellen zu berechnen; die zweite Dezimalstelle ist um eins zu erhöhen, wenn sich in der dritten Dezimalstelle eine der Ziffern von 5 bis 9 ergibt. Die Bestimmungen nach Satz 1 sollen bis zum 31. Oktober des jeweiligen Jahres erfolgen. Der Vomhundertsatz ist die Festlegung einer Prozentgröße.
Und der Paragraf besagt, wie zu runden ist weil ein Prozentsatz mit mehr als zwei Dezimalstellen doof aussieht 🙂
Also wird ein Prozentsatz von 40,5 errechnet so wird auf 41 Prozent aufgerundet. Darunter wird abgerundet. Eben so wie das kaufmännische Auf und Abrunden.
Man möge mich verbessern, sofern ich falsch liege



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