Online – Kauf ohne Rückgaberecht?

Hallo,
ich habe mir im Internet bei Reifentiefpreis24.de einen Satz Felgen bestellt. Zuvor habe ich mich auch weitestgehend informiert, ob diese auch an meinem Fahrzeug passen. Leider ließ sich diese Frage nicht eindeutig klären, so das mir im Prinzip nichts anderes übrig blieb, als diese zu bestellen und am Fahrzeug zu probieren.
Da sie nun leider doch nicht passen, möchte ich diese zurückholen lassen. Nun hat der Shop in seiner Widerrufsbelehrung unter anderem geschrieben, dass das Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen nicht gilt wenn: 5. Ware die als DOT, Demo oder DA (beschädigte) Decke gekennzeichnet sind und Felgen die auf Kundenwunsch ohne vorhandenen Gutachten ausgeliefert werden sollen…

Kann sich der Shop wirklich davon distanzieren die Ware zurückzunehmen?

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7 Kommentare zu “Online – Kauf ohne Rückgaberecht?

  1. Immorb

    ? Was soll denn der Unsinn?
    Man kann ganz klar anhand des Lochkreises, Einpresstiefe, Abstand der Schrauben prüfen ob die Felge passt.
    Ausserdem kann man mit der KBA-Nummer beim Hersteller nachfragen ob die Felgen für das Fahrzeug zugelassen sind.
    Wenn mir der Lieferant keine klaren Aussagen macht ob die Felge passt dann ist das ein Moppelkotze-Lieferant.

    5. Ware die als DOT, Demo oder DA (beschädigte) Decke gekennzeichnet sind

    Wer so etwas in seine Widerufbelehrung schreibt wäre eh nicht mein Partner.
    DA leitet sich zwar vom englischen Damage (Schaden) ab, heisst beim Reifen aber Schönheitsfehler.Z.B. Schrift wurde nicht genau gepresst.
    DOT jeder Reifen ist als DOT gekennzeichnet. Abkürzung für Department of Transportation. Diese Nummer beinhaltet einige Angaben zum Hersteller und Produktionsdatum.

    Frage ist aber ob sie vom Händler gut beraten wurden. Hat er ihnen gesagt das sie passen? Dann wäre es eine fehlerhafte Lieferung.
    Das hat aber nichts mit dem Widerrufsrecht zu tun.
    Sie haben ein Widerrufsrecht von 14 Tagen.
    Sollte der Händler dies nicht akzeptieren dann bleibt ihnen nur der Gang zum RA.

    Reply
  2. Jens

    Hallo,
    für mein Fahrzeug gibt es nur sehr wenige Felgen, die auch dafür zugelassen sind. Aber es gibt dennoch sehr viele die auch passen. Läuft dann jeweils nur über Einzelabnahme beim TÜV.
    Vor der Bestellung telefonierte ich noch mit einem Mitarbeiter des Versandhandels – er sagte mir, das sie passen könnten mit entsprechenden Distanzscheiben. (Probleme gibt es eher mit der Einpresstiefe)

    Aber mal anders gefragt – was wenn mir die Felgen nun doch nicht so gut gefallen und ich sie deswegen zurücksenden möchte? So wie das von dieser Firma praktiziert wird, nimmt man mir doch die Möglichkeit, die Ware in Augenschein zu nehmen.

    MFG, Jens

    Reply
  3. Talon

    So eine Widerrufsbelehrung ist rechtlich unzulässig. Private Käufer haben IMMER dieses Rückgaberecht und zwar auf ALLES.
    Dein Problem wird nur sein, das Geld wiederzubekommen, weil der Weg über die Gerichte hart, steinig etc. ist.
    Du kannst es aber mal mit einer „förmlichen Zustellung“ versuchen wie hier beschrieben Unschuldig! Betreff: Abmahnung wg. Tauschbörse
    Wenn er da nicht drauf eingeht kannst du es aber vergessen, ist dann teurer als die Felgen und du mußt zu den Gerichtsverhandlungen auch noch auf deine eigene Kosten in die Stadt der Verkaufsfirma reisen.
    Mein Tip wäre bluffen & hoffen daß der andere zahlt.

    Reply
  4. Immorb

    Aus dem Grund hat man ja bei Fernabsatzgeschäften ein Widerrufsrecht, weil man, wie es im realen Gescháften üblich ist, die Ware nicht in Augenschein nehmen kann.

    Das ist eine Fehlberatung.
    Bei einem Reifenhándler der mir sagt die Felge könnte passen, würde ich nichts kaufen. Der sollte sein Fach neu lernen.

    Reply
  5. Schlappeseppel

    habe das eben erst gelesen.

    Das ist eine Fehlberatung.

    Das ist Richtig und schon deshalb könnte man den Vertrag wandeln. Nun zum Widerrufsrecht. Ohne Angabe von Gründen können Sie widerrufen. Da der Kaufpreis über 40 Eur liegt, ist der Händler verpflichtet, auf seine Kosten die Ware abholen zu lassen. Wie heisst es so schön in der Muster-WRB:

    Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

    habe mir maL deren AGB angesehen….grins….

    1. Die 14 tage sind jetzt rum
    2. Die Widerrufsbelehrung ist falsch !
    3. Dadurch verlängert sich die widerrufsfrist auf 6 Monate im schlimmsten Fall fängt das Widerrufsrecht überhaupt nicht an zu laufen (unendlich).

    Hier mal ein Link: BGH: Widerrufsbelehrung ohne Zwischenüberschriften ist unwirksam » shopbetreiber-blog.de

    Nächste Frage. Wurden Sie in textform belehrt? Wenn ja, in welcher Frist ? Die Belehrung muss in textform kommen. Eine mail reicht. Haben Sie so eine bekommen ?

    Reply
  6. Schlappeseppel

    nachtrag

    muss zwar jetzt weg, aber Ihr Fall reizt mich jetzt. Hier ein Auszug aus seiner WRB:

    [2] Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen
    1. zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde,
    2. zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind, oder
    3. zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten, es sei denn, dass der Verbraucher seine Vertragserklärung telefonisch abgegeben hat.
    4. speziell für Sie gefertigte/montierte Rad/Reifenkombinationen,
    5. Ware die als DOT, Demo oder DA [beschädigte] Decke gekennzeichnet sind und Felgen die auf Kundenwunsch ohne vorhandenen Gutachten ausgeliefert werden sollen,

    der Punkt5 darf nicht aufgeführt werden. Ist in der Muster-WRB nicht aufgeführt.

    Beim Punkt4 gibt es ein BGH-Urteil. Es ging hier um einen PC-Laden, der eben für einen Kunden einen PC zusammengeschraubt hat und dann gesagt hat, das es sich um eine „Kundenspezifikation“ gehandelt hätte. Dies verneinte der BGH. Analog zu seinem Punkt. Ein reifen auf eine Felge aufziehen ist keine Kundenspezifikation.

    In der WRB darf keine Telefon-nr. genannt werden. Das beschränkt Ihre Rechte für einen Widerruf. Klingt blöd, ist aber so. Näheres hier:Internetrecht – telefonnummer-widerrufsbelehrung-abmahnung

    So, was wollen Sie jetzt machen oder hat sich zwischenzeitlich die sache geregelt. Die Chance für einen Widerruf besteht noch !

    Reply
  7. Jens

    Hallo Herr Beyer,
    sorry, dass ich so lange offline war.

    Erst mal ganz vielen Dank für die ausführliche Antwort.
    Der Fall hat sich geklärt. Die Firma hat die Räder auf eigene Kosten abgeholt. Ich hab dann zwar bald noch mal 5 Wochen auf die Erstattung des Kaufpreises gewartet, aber dann klappte doch noch alles.
    Traurig, das man da erst mit einem Anwalt drohen muss.

    Mit freundlichen Grüßen
    Jens

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