Gerichtsvollzieher im Anmarsch und keine Chance mehr sich zu wehren, trotz Unrecht ??

Gerichtsvollzieher im Anmarsch und keine Chance mehr sich zu wehren, trotz Unrecht ??

Hallo

Ich habe mich gerade erst angemeldet und hoffe das es hier ein paar nette fachkundige Leute gibt die mir vielleicht paar Tips geben könnten.

Es geht nicht um mich selber, sondern um meine 21 jährige Nichte. Die Sache ist auch ziemlich eilig.

Vorgeschichte:
Es ist bestimmt schon 1 Jahr her als Rechnungen zu meiner Nichte eintrudelten wovon sie nichts wusste.
Ich weiss nicht alle Einzelheiten und meine Nichte selber nicht, da sie kein Ordnungstyp ist. Das heisst viele Briefe findet sie im Durcheinander nicht oder sind im Müll gelandet oder sonstiges.
Auf jeden Fall ging es um eine O2 Sache (Übers Internet). Sie soll angeblich einen Vertrag eingegangen sein wo was bestellt wurde.
Da man dachte das das Betrug ist reagierte sie darauf auch lange nicht. Irgendwann kamen dann die ersten Zahlunngsaufforderungen von Inkasso Unternehmen usw.
Wo es immer schlimmer wurde und auch Briefe vom Gericht kamen suchte sie einen Anwalt auf. Sie ist nicht rechtschutzversichert. Es gab halt eine Möglichkeit für wenig Geld (weil sie in Ausbildung ist), mit einem Anwalt zu sprechen, der auch geholfen hatte. Er hatte dafür gesorgt das man die IP Adresse von der Person heraus finden tut, die was auf den Namen von meiner Nichte den O2 Vertrag einging und was bestellte. Es ging schon um mehrere hundert Euro. Es stellte sich dann heraus das eine Bekannte von meiner Nichte (von Arbeit oder so) dahinter steckte. Also dachte man die Sache wäre gegessen und dieses böse Mädchen bekommt dann ihre Strafe und meine Nichte ist aus dem Schneider.
Vor paar Monaten bekam meine Nichte einen Brief vom Gericht wo stand das die Beschuhldigte zu einer Geldstrafe (glaube 400 €) verurteilt wurde.

Jetzt kommt das eigentliche Problem:

(Sorry aber ich bekomme die Unterstriche jetzt nicht mehr weg von dem Editor. Ich schreibe aus Zeitgründen einfach so weiter)

Gestern oder heute kam ein gelber Brief vom Gerichtsvollzieher, wo stand das sie 1200 € zahlen soll wegen der O2 Sache.
Also war der Brief vom Gericht vor paar Monaten tatsächlich an meine Nichte gerichtet. Ich selber habe es von der Formulierung auch so verstanden das sie halt nur bescheid bekam das das andere Mädchen halt verurteilt wurde.

Am 22.09. Donnerstag soll meine Nichte dann mit dem Gerichtsvollzieher Kontakt aufnehmen. In dem Brief wurde auch gedroht das wenn sie das nciht macht bzw. sie nicht den Betrag zahlen würde (in welcher Form auch immer) sie ins Gefängnis kommt. Ein Haftbefehl ist übermorgen auch da. Dann kann es passieren das die Polizei dann an einem unverhofften Tag oder in Nacht kommt und sie in Handschellen abführt. Also falls es keine Einigung mit dem Gerichtsvollzieher kommt wohl.

Das andere Mädchen soll wohl beim Verhör oder Gericht oder Gerichtsvollzieher (keine Ahnung wo genau) einfach gesagt haben das meine Nicht von dem Vertrag damals ja wusste und auch damit einvestanden war, was natürlich in Wirklichkeit nicht stimmt. Deswegen sollen beide zahlen, meine Nichte also auch.

Sie hätte damals ja Wiederspruch eingelegt wo der Brief vom Gericht kam, aber sie dachte ja das sie damit nicht direkt gemeint ist.
Obendrein kam der Brief vom Gerichtsvollzieher auch noch 3 Wochen später bei meiner Nichte an. Heute oder gestern im Briefkasten, aber auf dem Brief steht 06.09.11 als Datum.
Also ist die Wiederspruchs-Frist deswegen auch vorbei.
Es ist echt schon mysteriös finde ich. War etwa die Post an dem verspäteten Brief schuld oder hatte der nette Gerichtsvollzieher etwas da seine Finger im Spiel, damit man kein Wiederspruch einlegen kann ?
Skandalös ist es auch das dem anderen Mädchen so einfach geglaubt worden ist vom Gericht das meine Nicht mit dem Vertrag einverstanden war. Da werden einfach Dinge beschlossen, ob sie stimmen oder nicht.

Ich als Onkel war heute am Telefon etwas sprach und ratlos. Ich konnte nicht viele Tips geben, ausser das die schnell den Anwalt kontaktieren sollen der damals schonmal geholfen hatte. Deswegen bin ich ja jetzt hier im Forum und hoffe auf paar sinnvolle Tips.

Kann man einfach so Verträge im Internet abschliessen ohne Unterschrift im Nachhinein oder ohne zumailen einer Personalausweis-Kopie oder sonstigem ?
Kann man nichts mehr machen wenn der Gerichtsvollzieher schon im Gange ist ? (Ausser halt Eidesst.Versicherung oder Privatinsolvenz oder Ratenzahlung, oder Knastbesuch) Es geht ja um Gerechtigkeit, selbst wenn meine Nichte reich wäre.

Morgen versucht sie den Anwalt zu erreichen, was aber nicht sicher ist da der oft nicht da ist. Mit dem Gericht will sie auch sprechen und erst dann mit dem Gerichtsvollzieher.



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5 thoughts on “Gerichtsvollzieher im Anmarsch und keine Chance mehr sich zu wehren, trotz Unrecht ??

  1. Puh, die ganze Sache ist sehr verworren und irgendwas fehlt mir noch zu meinem Verständnis. Haben Sie dazu wirklich alle Infos von Ihrer Nichte erhalten ?
    Es liegt doch ein Urteil vor ! Wieso wurde Ihre Nichte nicht zur Aussage vernommen ?
    Aber das Ganze wird dann morgen der Anwalt in die Hand nehmen. Ja, Ihre Nichte ist volljährig. Es wurde sicher eine Auftragsbestätigung per email versandt. Nur bei FSK18 Produkten wird u.U. eine Ausweiskopie verlangt damit eine Überprüfung stattfinden kann.
    Wieso Knastandrohung ?
    Gibt es z.B. bei Nichtzahlung einer Geldbuße ? War da auch noch was ?
    Ihr Anwalt Hamburg – Rechtsanwälte Lauenburg & Kopietz – Erzwingungshaft / Erzwingungshaftbefehl

  2. Danke für Ihre Mühe.

    Für mich ist auch alles verworren. Kann sein das sie damals auch verhört worden ist, aber das ändert ja nichts mehr an der jetzigen Situation. Wenn Sie vernommen woren ist dann wird sie wohl gesagt haben das sie nicht weiss wie das entstanden ist bzw. das sie das nicht war mit O2. Man wusste ja erst viele Monate später durch IP Verfolgung wer das war.

    Zum Thema Auftragsbestätigung ist es bestimmt für andere auch kein Problem die Email zu bestätigen.
    Kann auch sein das das andere Mädchen an Ihr Portmoney war und deshalb auch alles Daten usw. von meiner Nichte hatte.
    Name, Anschrift, Geburtsdatum usw. reichen doch schon aus um was zu bestellen.
    Wie das alles genau ablief weiss aber keiner.

    Knastandrohung stand halt im Brief wie sie sagte. Aber wenns hart auf hart kommt wird sie wohl eher den Eid leisten, Insolvenz oder Ratenzahlung schätze ich.
    Für 1200 € muss man wohl schon paar Monate absitzen. Dann wäre es auch aus mit der Ausbildung und anderem.

    Die letzten Jahre passierten aber einige ähnliche Dinge bei ihr. Nebenbei bekommt sie auch von anderen Firmen Zahlungsforderungen. Zum Beispiel von Zeitungen, Magazinen wo sie angeblich Abos hat usw.

    Naja ich meld mich morgen nochmal wenn ich erfahren habe ob sie den Anwalt erreichen konnte.

  3. Eine AB braucht man nicht zu bestätigen.
    Wenn es eine Geldbuße war die nicht bezahlt wurde, könnte es anders aussehen. Ihre Nichte hat sich ja zu Nichts geäußert !!! Waren das auch immer Andere ?

  4. Meine Nichte hatte gestern abend noch den Anwalt telefonisch erreicht. Dieser wollte eh schon eine Privatinsolvenz vorbereiten. Er hat gestern abend dann noch den Antrag auf Insolvenz im Briefkasten vom Gericht geworfen.

    Mal hoffen das das noch so kurzfristig hinhaut. Ist zwar blöd Insolvenz, weil meine Nichte unschuldig ist, wenn sie die Wahrheit sagt, aber es lohnt sich wohl, weil sie auch von ca. 10 anderen Firmen ab und zu Zahlungsaufforderungen bekommt. Dann sind halt alle Schulden nach 5 oder 6 Jahren beseitigt.
    Ja angeblich waren das auch immer andere.
    Morgen trifft sie sich ja mit dem Gerichtsvollzieher
    Ich melde mich dann wieder mit Neuigkeiten.

  5. Solange keine Richterliche Verfügung mit Unterschrift des entsprechenden Richters vorliegt, ist es schwerer
    Hausfriedensbruch gemäß §124 StGB und der Gerichtsvollzieher wäre automatisch als straffällig gewordener
    Verbrecher einzustufen, wie Ihnen auf Anhieb jeder „Richter“ oder „Staatsanwalt“
    erklären wird.

    Mit Wirkung vom 25.04.2006 wurden die Einführungsgesetze für GVG, StPO und ZPO
    aufgehoben, wie in den BGBI I, S. 866 eindeutig nachlesbar ist. Hiermit stellt sich die Frage,
    wie der Berufsstand des Staatsanwaltes oder Recht(s)pflegers einzuordnen wäre, inwiefern
    dieser an irgendein wie auch immer geartetes Recht gekoppelt ist, welche Rechtfertigung sich
    für diese Tätigkeit daraus ableiten ließe und für welchen Staat diese Personen eigentlich agieren.
    Noch bedeutsamer wirkt der Wegfall des jeweiligen Geltungsbereiches für GVG, StPO
    und ZPO, was gleich deutlich wird. Zudem wäre laut Gerichtsverfassungsgesetz, sofern es
    denn noch gelten würde, eine Handlung ohne rechtliche oder gesetzliche Grundlage nichtig,
    womit alle gesetzlichen Grundlagen auf die sich die meisten Behörden stützen könnten,
    ebenfalls erloschen sind.
    Gesetze ohne Geltungsbereich sind wegen Verstoßes gegen das Gebot der
    Rechtsicherheit ungültig und nichtig, BVerwGE 17, 192 = DVBI 1964, 147!

    Die Vollziehung und Gültigkeit von Haftbefehlen findet sich im § 909 Abs. 2
    ZPO geregelt, womit faktisch keine rechtlich korrekten Haftbefehle mehr existieren
    und bei zuwiderlaufenden Handlungen der Tatbestand Freiheitsberaubung erörtert
    werden muss.
    3. Formmängel und Formfehler, wie z.B. die fehlende Unterschrift eines Richters, führen
    zu nichtigen Schriftstücken, die ihre Inhaber und vermeintlich korrekt Handelnden der
    Willkür und widerrechtlichen Gewalt schuldig werden lassen.
    4. Im Protokoll Nr. 4 der Europäischen Menschenrechtskommission vom 16.09.1963,
    bindendes Recht geworden am 01.06.1968, wird ein „Striktes Verbot von
    Freiheitsentzug wegen Geldschuld“ bestimmt, und Menschenrechte stehen über
    allen anderen Rechten und Gesetzen.

    Hoffe dies Hilft.

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