Krankmeldung bei ALG II Bezug, Amt will detailliertes Attest?

Hallo,

ich habe eine Frage bzgl. Krankmeldung bei ALG II Bezug.

Hat das Amt ein Recht darauf per detailliertes Attest, aus dem genau hervorgeht, warum der Emfänger nicht zum Termin erscheinen konnte, zu verlangen und im Falle der Nichterfüllung 30 % Kürzung für 3 Monate, vorzunehmen?

Soweit ich weiß, hat noch nicht mal ein Arbeitgeber das Recht , vom Arzt zu erfahren, an was der Arbeitnehmer erkrankt ist, sofern es sich nicht um eine ansteckende, bzw. meldepflichtige Krankheit handelt.

Oder liege ich da falsch?

Dem Amt kann es doch egal sein, ob man wegen „Monte Zuma´s Rache“ oder wegen kaputtenen Knochen, nicht erscheinen konnte, wenn eine Krankmeldung vorliegt. ( Es geht um kaputtene Knochen)

Krank ist krank, oder?

Vielen Dank im Voraus

liebe Grüße

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3 Kommentare zu “Krankmeldung bei ALG II Bezug, Amt will detailliertes Attest?

  1. Schlappeseppel

    Du bist krank und hast ein Attest. Wie auch bei jedem Arbeitgeber hat die ARGE kein Recht einen detaillierten Arztbericht zu verlangen. AUsserdem gibt es ja auch die Arztschweigepflicht. Wenn, dann kann Dich die ARGE zu deren Amtsarzt schicken. Das ist ihr gutes Recht, wie es auch z.B. jeder Arbeitgeber hat.

    Wer haftet bei einem Unfall wenn Du krank geschrieben bist und musst zur ARGE ?….. mal so nebenher in den Raum geworfen.

    Eine Kürzung ist auch nicht statthaft. Versuch mal einen Termin mit dem „Chef des Hauses“ zu bekommen und gehe mit ihm mal in aller Ruhe dieses Thema durch, was das soll. Vielleicht ist der Angestellte noch nicht „fit“ in seinem Beruf und hat da Dinge verwechselt.

    Schau mal hier: Fassung § 56 SGB II a.F. bis 01.01.2009 (geändert durch Artikel 2 G. v. 21.12.2008 BGBl. I S. 2917)

    Wenn die Arge was zu beanstanden hast, dann dieses : http://www.buzer.de/gesetz/2497/a35955.htm

    Reply
  2. NoMohrHartz

    Hallo, gesetzlich vorgeschrieben ist lediglich eine ärztliche Bescheinigung zur Arbeitsunfähigkeit. So hat die Bundesagentur für Arbeit selbst als Richtlinie aufgegeben, eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung als wichtigen Grund für die Nichteinhaltung eines Meldetermins definiert. Die Art der Bescheinigung kann die Arge jedoch ausweiten, wie es zum Beispiel das Jobcenter Kiel getan hat.
    Dieses verlangt von einem Hartz 4 Empfänger nun nicht mehr nur eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (AU-Bescheinigung), sondern gleich eine “Wegeunfähigkeitsbescheinigung”.

    Zu ihrer speziellen Frage, hat das Amt ein Recht darauf per detailliertes Attest, aus dem genau hervorgeht, warum der Empfänger nicht zum Termin erscheinen konnte, zu verlangen und im Falle der Nichterfüllung 30 % Kürzung für 3 Monate, vorzunehmen?

    Hier muss man die Frage splitten. Ja das Amt kann von ihnen verlangen, ein qualifiziertes ärztliches Attest vorzulegen.
    Allerdings wird da nicht drin stehen, welche Krankheit sie haben, sondern inwieweit sich ihre Krankheit darauf auswirkt, ob sie zum Meldetermin erscheinen können oder nicht.

    Eine Kürzung wenn eine Bescheinigung vom Arzt vorliegt ist nicht möglich. Sie haben hier binnen 4 Wochen das Recht Einspruch gegen den Bescheid einzulegen.

    Reply
  3. Anonymous

    Na dann werden die „Herrschaften“ im Amt, mit dem Wissen, die Kürzung höchst genußvoll vornehmen.

    Da kann man nur hoffen, dass die es nicht wissen, genau so wie sie nicht „wissen“, dass einem EEjobber Fahrgeld von Wohnort – EEJEinsatzort, zusteht! Bzw. sie finden es nicht nötig den Betreffenden darauf hinzuweisen und wenn Derjenige dann aus irgendeinem Grund davon erfährt und das vorgelegte Fahrgeld haben möchte, heißt es „Nachzahlen geht nicht“!
    Das nur nebenbei bemerkt.

    Wir wohnen auf dem Land und müssen für jegliche Wege mit dem Auto fahren, da hier teilweise nur Vormittags und Nachmittags Busse (Schulbusse) fahren.Samstags Mittags fährt der letzte Bus und dann erst wieder Montags.

    Übrigens geht es hier um meinen Sohn und nicht um mich

    So….und Der ist vom Orthopäde von vornherein 3 Wochen krankgeschrieben worden, weil er das Daumengelenk verletzt hat und eine Stützschiene tragen muss. Auto fahren können gleich Null, mal ganz abgesehen davon, dass man mit Sicherheit mit einer Daumengekenksschiene nicht fahren darf, ohne sich verkehrsrechtlich strafbar zu machen , im Falle eines Unfalls.

    Taxi? Wer bezahlt???

    Das Attest wurde noch am Tag der Ausstellung/Feststellung beim Amt abgegen und der EEJ wurde bis dahin ausgeführt.

    Bemerkenswerter Weise, wurde erst, nachdem der Termin nicht eingehalten wurde, auf einen Passus im vorherigen Schreiben hingewiesen, wo drin steht, dass ein detailliertes Attest vorzulegen ist.

    Ich denke kein Arzt wird im Nachhinein (also 2 Wochen später) ein Attest schreiben und genau ausführen, warum Jemand nicht Auto fahren kann/konnte.

    Einspruch einlegen ist bei DEM AMT völlig sinnlos. Was nicht passt, wird passend gemacht!!!

    Die Sachbearbeiter da wissen Alles, nur Nichts über die Sache, die sie bearbeiten oder noch anders ausgedrückt, Die entscheiden nach Sympathie und Laune.

    Reply

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