Renovierung bei Auszug – gilt diese Klausel in meinem Vertrag?

Renovierung bei Auszug – gilt diese Klausel in meinem Vertrag?

Hallo liebe Forianer,

habe schon oft gelesen, dass laut BGH-Urteil der Mieter, unter bestimmten Voraussetzungen, nicht zu Renovierungsarbeiten bei Auszug gezwungen werden können.

Nun wohne ich seit 2 Jahren einer Mietwohnung, die vorher mehr schlecht als recht vom Vormieter gestrichen wurde. Der Vermieter sagte mir damals, bei Auszug müsse ich die Wohnung wieder weiß streichen. Im Mietvertrag steht, Zitat:“Die Mieterin verpflichtet sich die Renovierung des Appartements bei Auszug und bei Bedarf auch während der Mietzeit selbst durchzuführen“.

Ist das nun rechtens?? Also muss ich nun weiß streichen oder nicht?! Übrigens – ich habe nichts an den Wänden geändert, also alles so gelassen, wie es bei Einzug war. Und ich bin Raucherin, aber die Wände sind nicht vergilbt, weil ich, auch im Winter, immer gut lüfte.

Vielen lieben Dank für Antworten im Voraus!



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2 thoughts on “Renovierung bei Auszug – gilt diese Klausel in meinem Vertrag?

  1. Ich nehme an es handelt sich bei deinem Mietvertrag um einen Formularmietvertrag oder?
    Bedeutet, der Mietvertrag wurde nicht frei ausgehandelt, sondern beinhaltet die einzelnen Punkte als Paragrafen, welche aber durchaus auch eigene Vermerke zulassen.
    Falls dem so ist, dann die Frage: Ist dies der genau Wortlaut des Paragrafen zu „Schönheitsreparaturen“ und hast du auch nichts vergessen?

    Falls dem so ist, wäre die Klausel für mich unzulässig.
    Zum einen ist für mich die „Bedarfsklausel“ ungültig

    Reine Bedarfsklauseln wie „Renovierung bei Bedarf“ sind unwirksam, da sie den Mieter unabhängig von seiner eigenen Abnutzung zu Schönheitsreparaturen verpflichten würden z.B. wenn der Mieter in eine unrenovierte Wohnung einzieht.

    Die reine Bedarfsklausel ist auch dann unwirksam, wenn sie mit einem Fristenplan gekoppelt ist. Wenn jedoch klar ist, dass ein Bedarf nur durch Abnutzung des Mieters entstehen kann, ist eine Bedarfsklausel zulässig.

    Quelle: Schönheitsreparaturen im Mietrecht

    Zum anderen auch die Klausel zur Renovierung bei Auszug . Das Urteil zur Endrenovierung vom Bundesgerichtshof.(12.09.2007, AZ VIII ZR 316/06) findest du ebenfalls auf der Seite.

    Das Helferlein

  2. Ja, die einzelnen Punkte im Mietvertrag sind als Paragrafen aufgeführt. Ich habe nichts ausgehandelt, bzw. aushandeln können, da der Mietvertrag schon vorgefertigt war.
    Nur an meinem Bett, das an der Wand steht, sind Gebrauchsspuren zu sehen. Aber ich weiß halt nicht, ob ich nun verpflichtet bin oder nicht, solche „normalen“ Gebrauchsspuren zu beseitigen, oder nicht? Dübel habe ich nicht an der Wand, auch nichts anderes eingebaut oder abgebaut.
    Macht es etwas aus, dass das JobCenter (ich war damals Arbeitslos) die Kaution gezahlt hatte und daher bei Auszug auch die Kaution zurückbekommt? Die Wohnung ist im betreuten Wohnen, und da ich keine Betreuung mehr brauche, ziehe ich aus in eine „normale“ Wohnung.

    Nochmals vielen Dank für Deine Antwort, bzw. für Antworten, die noch kommen!

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