Nießbrauch: außergewöhnliche Unterhaltung und Instandhaltung

Hallo!
In einem notariellen Überlassungs- (Schenkungs)vertrag wird Person A von Person B ein Einfamilienhaus überlassen, Person B behält den Nießbrauch bis zum Tod. Als zusätzliche Vereinbarung wird aufgenommen, dass vom Nießbrauchnehmer auch außergewöhnliche Unterhaltungen und Instandhaltungen zu leisten sind.
Wie ist die Rechtslage zur Definition von „außergewöhnlich“ im Falle von Nießbrauch?
Wie könnte die Rechtslage zur Erneuerung des Daches oder aller Fenster im oben beschriebenen Fall sein?
Ab wann könnte der Eigentümer bestimmte Leistungen verlangen?

Weitere Urteile und Rechtsfragen aus dieser Kategorie


Kostenlose Rechtsfrage veröffentlichen

Kostenlose Rechtsfrage im Rechtsforum erstellenJeder braucht einmal Hilfe
Sie haben ein Problem? Sie benötigen Hilfe?
Sie sind sich noch nicht sicher ob der Gang zum Rechtsanwalt notwendig ist, weil Ihr Problem vielleicht auch einvernehmlich geklärt werden kann? Stellen Sie Ihre Frage hier kostenlos und unverbindlich online und profitieren Sie von den dann abgegebenen Kommentaren.
Hier kostenlose Rechtsfrage veröffentlichen

   Beitrags Navigation in der Kategorie


Ein Kommentar zu “Nießbrauch: außergewöhnliche Unterhaltung und Instandhaltung

  1. Anonymous

    Grundsätzlich hat der Nießbraucher die belastete Sache nur in ihrem wirtschaftlichen Bestand, nicht aber in ihrem Kapitalwert zu erhalten (§ 1041, Satz 1 BGB).

    Ausbesserungen und Erneuerungen obliegen ihm nur insoweit, als sie zu der gewöhnlichen Unterhaltung der Sache gehören (§ 1041, Satz 2 BGB). Hierzu zählen Erhaltungsmaßnahmen, die bei ordnungsgemäßer Bewirtschaftung regelmäßig, und zwar wiederkehrend innerhalb kürzerer Zeitabstände zu erwarten sind.

    Darunter fallen insbesondere die normalen Verschleißreparaturen, während etwa die vollständige Erneuerung der Dacheindeckung des Hauses als außergewöhnliche Maßnahme den Nießbraucher nicht belasten kann (Bundesgerichtshof, Urteil vom 23. Januar 2009 – V ZR 197/07).

    Etwas anderes gilt indessen, wenn es dem Nießbraucher in Abweichung von der gesetzlichen Regelung vertraglich obliegt, auch außergewöhnliche Unterhaltungsmaßnahmen durchzuführen.

    Reply

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.