Lohnklage Gütetermin

      1 Kommentar zu Lohnklage Gütetermin

Lohnklage Gütetermin

Hallo

ich habe Lohnklage eingereicht. Jetzt ist das Arbeitsgericht auf mich zugekommen – Gütetermin ist Ende Juli. Kinder, ich brauche das geld! hat es Zweck, Eilantrag zu stellen oä? Würde der Grund ich bräuchte jetzt schnell ne Entscheidung und das geld, ziehen?

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Ein Kommentar zu “Lohnklage Gütetermin

  1. Helferlein

    Hallo Schau mal auf
    Lohnklage – Hensche Rechtsanwlte

    Was tun in dringenden Fällen (Lohnnotbedarf)?

    Bis über eine Lohnklage durch Urteil entschieden ist, können drei bis vier Monate vergehen. In vielen Fällen reichen die finanziellen Möglichkeiten des Arbeitnehmers aber nicht aus, um eine so lange Zeit zu überbrücken.

    Ist die finanzielle Situation aufgrund des zur Zeit der Klage bereits aufgelaufenen Lohnrückstands schon so angespannt, dass „am besten gestern“ der Lohn beglichen sein müsste, um zum Beispiel rückständige Mieten auszugleichen und auf diese Weise eine vielleicht schon angedrohte fristlose Kündigung des Vermieters zu verhindern, kommt ein arbeitsgerichtliches Eilverfahren in Betracht.

    In diesem Fall reicht der Arbeitnehmer nicht nur eine gewöhnliche, d.h. im Hauptsacheverfahren zu entscheidende Lohnklage ein, sondern stellt zugleich einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung, mit der der Arbeitgeber ebenfalls zur Lohnzahlung verpflichtet werden soll. Im Unterschied zum Hauptsacheverfahren kann über den Eilantrag bereits innerhalb von zwei bis drei Wochen entschieden werden.

    Da ein solches Eilverfahren Ausnahmecharakter hat und mit der erhöhten Gefahr von unrichtigen Entscheidungen verbunden ist, muss der Antragsteller nicht nur diejenigen Angaben zu seinem Lohnanspruch machen, die er auch im Hauptsacheverfahren machen muss, um den Prozess zu gewinnen. Über den Lohanspruch, d.h. den „Verfügungsanspruch“ hinaus muss er daher einen „Verfügungsgrund“ vortragen, d.h. er muss dem Gericht gegenüber darlegen, aus welchen besonderen, in seiner persönlichen Situation liegenden Umständen er auf eine Eilentscheidung zwingend angewiesen ist.

    Der Verfügungsgrund bei einem auf Lohnzahlung gerichteten Eilantrag liegt im Lohnnotbedarf, d.h. in einer ungewöhnlich dramatischen finanziellen Lage des Arbeitnehmers, die beispielsweise in der Gefahr des Verlustes der Wohnung oder der Kündigung eines Kfz-Leasingvertrags verbunden sein kann.

    Liegen solche Umstände vor, ist neben der im Hauptsacheverfahren eine Lohnnotbedarfsklage, d.h. ein Antrag auf Erlass einer einstweiligen, auf Lohnzahlung gerichteten Verfügung möglich.

    Hoffe das hilf dir.
    Die Klage reichst du doch eh mit Anwalt ein oder?
    Dieser hat dir dann doch auch sicher gesagt, ob die Klage Aussicht auf Erfolg hat.

    Das Helferlein

    Reply

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