Kann ich meinen lahmen DSL Anschluss kündigen?

Im Fall eines Kunden war dies möglich. Dieser hatte einen DSL-Anschluss mit hoher Datenübertragungsgeschwindigkeit (16 MBit/s) bestellt. Sein Anschluss schaffte aber gerade einmal (3 MBit/s).

Der Kunde kündigte seinen Vertrag sofort.

Möglich das dies zur Aufhebung des Vertrages führt, möglich auch, dass bei längerer Nutzung des Anschlusses der Vertrag nicht mehr gekündigt werden kann. Diese Frage ließ das Amtsgerichts Fürth nämlich offen.

Zwar hatte der DSL Anbieter auf seine Geschäftsbedingungen verwiesen, wonach er nur die am Wohnort verfügbare Geschwindigkeit bereitstellen müsse, die Richter ließen diese Einschränkung in diesem Fall aber nicht gelten.

Es ist fraglich, ob andere Kunden gleichermaßen von diesem Urteil profitieren können.
Amtsgerichts Fürth Az: 340 C 3088/08



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