Urteil zu Urheberrechtsverletzungen bei Nutzung von Filesharing Platformen

Das Landgericht Hamburg hat eines der ersten Urteile im Kampf gegen die Urheberrechtsverletzungen bei Nutzung von den sogenannten Filesharing Plattformen gesprochen. Dabei ging es um die Frage, ob nur der eigentliche Verletzter auf Unterlassung verklagt werden kann, oder auch der Anschlussinhaber. Zu klären war also wer letztlich haftbar gemacht werden kann, der User vor dem PC, der die Dateien geladen hat, oder jener, der den Anschluss betreibt.

Hier hat das Gericht ein Urteil gesprochen, dass unklarer eigentlich nicht sein kann. So müssen Eltern für ihre Kinder auch dann eine Unterlassungserklärung abgeben, wenn sie selbst den PC gar nicht genutzt haben bzw. sich selbst damit nicht auskennen. Ebenso würde das Urteil bedeuten, dass auch W-Lan Nutzer als Störer in Betracht kommen, wenn sich jemand in ihr Netzwerk eingeloggt hat
LG Hamburg Az: 308 O 58/06



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