Abmahnung wegen Filesharing erhalten

Filesharing ist der Austausch von Dateien über ein Netzwerk. Dabei wird eine Datei aus dem Netzwerk angefordert und gleichzeitig wieder für andere zum Download bereit gestellt. Lange Wo der Download selbst toleriert oder gar nicht verboten war, so handelt es sich beim Upload um das unerlaubte Verbreiten urheberrechtlich geschützter Werke.

Haftung für Nutzung des Internetanschlusses

Ehemann haftet nicht, wenn seine Frau über das Internet auf illegale Weise Daten austauscht
Eine Frau hatte über den Internetanschluss ihres Ehemannes urheberrechtlich geschützte Filme auf einer Tauschbörse bereitgestellt – ohne dass ihr Mann davon wusste. Der Rechte-Inhaber forderte vom Anschluss-Inhaber einen Unterlassungs und Schadensersatzanspruch. Das Gericht allerdings entschied dagegen: Der Mann, so die Begründung, habe nicht zur Rechtsverletzung beigetragen. Er sei auch nicht dazu verpflichtet gewesen, ohne konkrete Anhaltspunkte seine Ehefrau zu überwachen.
OLG Frankfurt Az: 11 W 8/13

BGH zu Filesharing minderjähriger Kinder

Bundesgerichtshof zur Haftung von Eltern für illegales
Filesharing ihrer minderjährigen Kinder
Hier das Urteil: Pressemitteilung Nr.*193/12 vom*15.11.2012

Ehefrau muss nicht für ihren Mann haften

Ein Mann hatte im Internet ein Spiel zum Download angeboten, obwohl er keine Rechte daran besaß. Da der Mann den Internetanschluss seiner Frau benutzte, bekam diese eine Abmahnung. Die Frau widersprach der Abmahnung, schließlich habe sie das Spiel nicht selbst angeboten. Nachdem sie zunächst dennoch von einem Gericht verurteilt worden war, bekam sie nun in zweiter Instanz recht:

Nur, weil die Frau ihrem Mann die Mitnutzung des Internetanschlusses ermöglichte, muss sie nicht für das Tun ihres Mannes haften. Denn über seine illegalen Verkäufe wusste sie selbst offenbar nichts.
Oberlandesgericht Köln Az: 6 U 239/11



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