Abmahnung wegen Download illegaler Musik

Das Szenario ist bekannt. Da flattert einem eine Abmahnung ins Haus, weil man vermeintlich illegal Musik über das Internet zum Download angeboten habe. Wer hier glaubhaft versichern kann, dass keiner der Benutzer des Computers diesen Verstoß begangen haben kann, hat gute Karte aus der Sache raus zu kommen.

So hat das Oberlandesgericht Frankfurt in einem Verfahren zwischen einem Musikverlag und einem Familienvater dem letzteren seine Beteuerungen geglaubt und das Verfahren eingestellt.

Hauptfrage war, ist der Anschlussinhaber zur Kontrolle der Nutzung des Anschlusses verpflichtet. Dies lehnte das Gericht ab und war der Meinung, man könne einen Internetuser nicht schon deshalb zur Überprüfung seines Anschlusses verpflichten, nur weil die Möglichkeit bestünde, dass eine Rechtsverletzung möglich sei. Es müssen konkrete Anhaltspunkte vorliegen, um diese Auflage umzusetzen.

In etwa, wenn die Kinder schon einmal illegal Musik über ein Peer to Peer Netzwerk herunter geladen haben und gleichzeitig die eigenen Titel zum Download zur Verfügung gestellt wurden.

In ähnlichen Streitfällen entschieden die zuständigen Gerichte allerdings häufig, dass der Anschlussinhaber auch dann für Urheberrechtsverletzungen haftbar gemacht werden kann, wenn er sie nicht selbst begangen hat.

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