Winterdienst: Wie oft muss geräumt werden?

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Anhand mehrerer Urteile wird klar, wie der Winterdienst zu erfolgen hat. Niemand muss bei anhaltendem Schneefall fegen, wenn das völlig nutzlos ist. In der Regel darf man abwarten, bis kein Schnee mehr fällt. Bis zur letzten Flocke zu warten, ist aber nicht erlaubt. Sobald nur noch wenig herunterkommt, muss gefegt werden. KG Berlin 9 U 2799189

Zu welcher Uhrzeit hat der Winterdienst zu erfolgen

Der Winterdienst hat so zu erfolgen, dass zwischen 7 Uhr morgens und 20 Uhr abends die Gehwege frei von Schnee und Eis sowie gestreut sind. An Wochenenden und Feiertagen sollte der Winterdienst bis spätestens 9 Uhr erfolgen und darf ebenso erst um 20 Uhr enden.

Winterdienst bei anhaltendem Schneefall

Schneit es mehrmals, muss auch mehrmals am Tag geräumt werden (BGH VI ZR 49183). Bei Glatteis muss sofort gestreut werden, bei anhaltendem Eisregen auch mehrfach – selbst wenn das Streugut schon bald seine Wirkung einbüßt. OLG Hamburg II U 45/98

Wie breit muss auf Wegen geschippt und gestreut werden?

Eine gesetzlich festgelegte Mindestbreite gibt es nicht. Die Faustregel lautet: Zwei Passanten müssen auf einem rutschfesten Durchgang gefahrlos aneinander vorbeigehen können. Das Oberlandesgericht Bamberg hat in einem Urteil dazu festgelegt. Gehwege sind in einer Breite von nur 1,00 m bis 1,20 m zu streuen und zu räumen. OLG Bamberg, Az 5 U 46/75

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Ein Kommentar zu “Winterdienst: Wie oft muss geräumt werden?

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