Unwirksam: Starre Fristen für die Ausführung von Schönheitsreparaturen

Schauen sie einmal in ihren Mietvertrag. Sind dort starre Fristen für die Ausführung von Schönheitsreparaturen angegeben, so sind diese unwirksam.
Die aktuelle Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes hält eine solche Klausel für nichtig, da sie den Mieter unangemessen benachteiligt.

Warum aber? Nun, die Abnutzung einer Wohnung ist immer unterschiedlich. Der eine Raucht in seiner Wohnung, ist täglich daheim, hat vielleicht noch Haustiere und Kinder.

Der andere fliegt drei mal im Jahr in den Urlaub, ist oft auf Geschäftsreisen und nur selten zu Hause.
Da ist es doch völlig normal, dass beide nicht in gleichen Intervallen ihre Schönheitsreparaturen durchführen müssen. Eben drum hat der BGH auch eine flexible Fristenregelung bei den Schönheitsreparaturen für möglich erklärt.

Diese liegt vor, wenn der Vermieter durch Formulierungen wie „in der Regel oder „im Allgemeinen deutlich gemacht habe, dass sich die Renovierungsintervalle am tatsächlichen Renovierungsbedarf orientieren.
Landgericht Dessau Az. 6 S 11/08

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