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Scheeräumpflicht im Forum Mietrecht vom Rechtsforum | Ratgeber Recht

Hallo zusammen, Da ich im Sicherheitsdienst tätig bin habe ich eine Arbeits bzw. Dienstzeit von ... Urteile und Rechtsfragen

  1. Unregistriert
    Ratgeber Recht Gast

    Standard Scheeräumpflicht

    Hallo zusammen,

    Da ich im Sicherheitsdienst tätig bin habe ich eine Arbeits bzw. Dienstzeit von 12Std.
    Mit dem Weg zur Arbeitsstelle bin ich oft über 13Std. unterwegs.
    Ich bin Eg Mieter und gerne bereit nach einem 13Std. Arbeitstag noch den Gehweg frei zu räumen.
    Nur leider ist es so gekoen das es erneut anfing u schneien.(Wärend ich meinen wohlverdienten Schlaf hielt!)
    Tags drauf wurde ich von meinem Vermieter angemahnt das ich meine Pflichten nicht nachkomme!
    Das kann ich so nicht stehen lassen ,da ich meiner Meinung nach sowohl meiner Pflicht als auch meinem Recht (auf Ruhezeit),nachgkommen bin!
    Was sagt der Gesetzgeber in einem solchen Fall ?
    Gibt es vieleicht eine Befreihung für Leute die über 12Std. auser Haus sind?
    Mfg

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    •   Alt


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    Standard

    Hallo lieber Gast,
    eine Befreiung von der Schneeräumpflicht ist nur in Ausnahmefällen möglich, etwa wenn eine dauerhafte Erkrankung vorliegt und private oder gewerbliche Dritte den Winterdienst nicht übernehmen. LG Münster Az: 8 S 425/0

    Eine Befreiung wegen des Berufes ist nicht möglich, zumindest kennen wir dazu kein Urteil. Immer wieder wird aber angegeben, dass eine Befreiung nur bei Krankheit möglich ist.
    Sind sie verhindert oder beruflich eingespannt, so müssen sie für eine Vertretung sorgen.

    Nun zur Räumpflicht selbst. Der Gesetzgeber fordert dass Wochentags bis 7.00 Uhr Sonntag bis 8.00 Uhr geräumt wurde. Also was die Nacht ab 20.00 Uhr fällt kann liegen bleiben, muss dann aber am frühen morgen geschippt werden. OLG Köln Az: 2 U 159/85

    Rein rechtlich betrachtet sind sie aber auch zwischen 7.00/8.00 Uhr und 20.00 Uhr verpflichtet, die Verkehrssicherheit zu gewährleisten.
    Nicht ganz klar haben sie beschrieben, was ihnen der Vermieter vorwirft.

    Es stellen sich daher folgende Fragen:
    Über welchen Zeitraum hat sich der Vermieter beschwert?
    Hat er genau angegeben, wann er ihren Räumdienst vermisst hat?
    Ist das Räumen überhaupt Bestandteil des Mietvertrages?
    Falls nicht, wird im Mietvertrag auf eine Hausordnung verwiesen?
    Leben noch weitere Mieter in dem Haus?
    Wie ist die Aufteilung des Winterdienstes geregelt?

 



 
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