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HILFE. Was bedeutet wirklich "EINKOMMEN", da Arge mir alles abzieht. im Forum Hartz vom Rechtsforum | Ratgeber Recht

Hallo aus Bayern Beziehe seit einem Jahr ALGII, dabei wird die Rentenversicherung von der Arge ... Urteile und Rechtsfragen

  1. Fragesteller
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    Standard HILFE. Was bedeutet wirklich "EINKOMMEN", da Arge mir alles abzieht.

    Hallo aus Bayern

    Beziehe seit einem Jahr ALGII, dabei wird die Rentenversicherung von der Arge übernommen.

    Blöderweise (ich hab es nicht früher bemerkt!) wurde die Rentenversicherung aber auch von meinem Konto abgebucht (78€/Monat), sodass sie eigentlich doppelt bezahlt wurde. Dies bedeutet, dass was die letzten 10 Monate von meinem Konto abgebucht wurde, mir jetzt zurückerstattet wird.

    Jetzt meint die Arge, dass sie diese Summe von meinem ALGII abzieht, da es als “Einkommen” angesehen wird. Obwohl es doch nur eine Rückerstattung ist.
    Dürfen die das?
    Meinen Lohnsteuerjahresausgleich von 2006 (den ich diese Jahr gemacht hatte) wurde auch als Einkommen definiert und mir von meinem ALGII abgezogen. Erscheint absurd. Darf dies die Arge?

    Um eine Antwort oder Tipps wäre ich sehr dankbar.

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    •   Alt


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    Standard

    Hallo Anett
    Geht es dabei um die gesetzliche Rentenversicherung?

    Das die Steuererstattung als Einkommen angerechnet wird ist laut § 11 SGB II richtig. Dort heisst es:

    Einmalige Einnahmen sind z.B. Steuererstattungen, Lohnnachzahlungen, Eigenheimzulagen (sofern nicht nachweislich zur Finanzierung einer selbst bewohnten Immobile genutzt), Glücksspielgewinne, Gratifikationen, aber auch Weihnachts- und Urlaubsgelder.

  3. Fragesteller
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    Standard

    Danke für die rasche Antwort wegen Lohnsteuerjahreausgleich. Muss ich wohl durch...

    Aber eine "Rückerstattung"?
    Ja, ist die gesetzliche Rentenversicherung.

    Viele Grüße

  4. Fragesteller
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    Dec 2010
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    4

    Standard

    die zahlung der rentenbeiträge hast du doch aus der regelleistung bezahlt, also kann es kein einkommen sein wenn es jetzt wieder zu dir zurück fließt.
    stell dir vor du hast in eine lebensversicherung einbezahlt und jetzt löst du diese auf, dann ist es kein einkommen, sondern vermögen.

    ich hoffe ich mache jetzt keinen fehler, weil ich einen link, bzw. ein anderes spezielles forum hier empfehle: Tacheles - Aktuelle Informationen zum Arbeitslosengeld II, Sozialhilfe und Grundsicherung

    •   Alt


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