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Jobcenter zieht Leistung zurück??? im Forum Hartz vom Rechtsforum | Ratgeber Recht

Hallo, ich bin völlig fertig und weiß nicht weiter. Ich habe heute einen Brief vom ... Urteile und Rechtsfragen

  1. Unregistriert
    Ratgeber Recht Gast

    Standard Jobcenter zieht Leistung zurück???

    Hallo, ich bin völlig fertig und weiß nicht weiter.
    Ich habe heute einen Brief vom Jobcenter Berlin Pankow/weißensee bekommen, indem Sie die Leistungen für Januar 2012 für unrechtmäßig erklären.

    Folgender Hintergrund:
    Ich kam am 1.7.2011 aus Harz4 in Arbeit als Fernmeldemonteur. Grundsätzlich verlief es immer so, das ich Juli gearbeitet habe und meinen Lohn im nächsten Monat beommen habe. Zu Weihnachten 2011 erhielt ich meine Kündigung und meldete mich zum 1.1.2012 arbeitslos.

    Das Jobcenter wollte meinen Arbeitsvertrag, meine Lohnzettel und die Auszüge meiner Bankkonten. Alles haben Sie erhalten, bis auf den Lohnzettel für Dezember, da ich diesen erst Mitte Januar erhielt.
    Ich informierte das Jobcenter und reichte den Gehaltszettel nach.

    Jetzt schreibt das Jobcenter, ich wäre nicht bedürftig, da ich im Januar ja ein hohes Einkommen hatte(meine Lohn + Auszahlung der Urlaubstage). Aber der Lohn ist doch für dezember und nicht für Januar???

    Ich habe auch schon einen neuen Job seit 6.2.2012 wieder als Fernmeldemonteur. Aber ich besitze keine Rücklagen und hab auch so nicht viel Geld. Daher mein Problem...

    Was sagen sie zu der Thematik?

    Vielen Dank im VOrraus

    Mit freundlichen Grüßen

    T.Rischer

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    •   Alt


      Registriert seit:
      Nov 2009
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  2. Gesperrter Benutzer
    Registriert seit
    Feb 2012
    Beiträge
    125

    Standard AW: Jobcenter zieht Leistung zurück???

    "Nicht bedürftig" ist Blödsinn, korrekt müsste es heißen: Bedürftig ab Februar. Und ALG II wird im voraus gezahlt, also sollen sie jetzt mal aus dem Knick kommen mit der Bewilligung. Ach - und wie war denn das im Juli 2011?

  3. Unregistriert
    Ratgeber Recht Gast

    Standard AW: Jobcenter zieht Leistung zurück???

    im Juli ging das nahtlos. Juni wurde bezahlt und dann hatte ich ja einen Arbeitsvertrag.

    Allerdings bedürftig für Januar nicht Februar.
    Bin ja wieder in Arbeit, nur bleibt nichts übrig....

    Wieso erkennen die keine Bedürftigkeit für Januar?

    Wie gehe ich weiter vor?
    Wirderspruch einlegen, aber wie weiter?

  4. Gesperrter Benutzer
    Registriert seit
    Feb 2012
    Beiträge
    125

    Standard AW: Jobcenter zieht Leistung zurück???

    Zitat Zitat von Unregistriert Beitrag anzeigen
    im Juli ging das nahtlos. Juni wurde bezahlt und dann hatte ich ja einen Arbeitsvertrag.
    Aber Einkommen erst im August. Also was war im Juli?

    Zitat Zitat von Unregistriert Beitrag anzeigen
    Wieso erkennen die keine Bedürftigkeit für Januar?
    Weil du da Einkommen hattest. Bedürftigkeit wird schließlich nicht an Hand irgendwelcher Verträge geprüft, sondern? Richtig: Einkommen und / oder Vermögen. Oder wozu wollen sie deine Kontoauszüge sehen?

    Zitat Zitat von Unregistriert Beitrag anzeigen
    Wirderspruch einlegen, ...
    Wogegen also?
    Geändert von wodim (09.02.12 um 19:17 Uhr)

  5. Hilfsbereit
    Registriert seit
    Jul 2010
    Beiträge
    2,394
    Blog-Einträge
    45

    Standard AW: Jobcenter zieht Leistung zurück???

    Hallo, das Jobcenter zieht die Leistung zurück, weil sie von folgendem Sachverhalt ausgehen:
    Es besteht kein Anspruch auf Arbeitslosengeld I weil die noch nicht lange genug nach der letzten Arbeitslosigkeit gearbeitet wurde.

    Nun hast du dich zum 1.1.2012 arbeitslose gemeldet, und damit Anspruch auf Hartz 4 ab dem besagten Tag.
    Da das Arbeitslosengeld 2 im voraus bezahlt wird, gilt es ab dem ersten Januar.
    Nun kommt aber Mitte Januar dein Gehalt für Dezember.
    Die Arge darf diese Abrechnung aber als Einkommen werten, da das Geld nach dem Antrag auf Hartz 4 eingegangen ist. Ansonsten würde es als Vermögen gelten und den Freibeträgen unterliegen.

    Wo du dich nun aufregst, kommt aber auch ein Ausgleich. Seit dem 6. Februar hast du wieder Arbeit. Hier muss die Arge aber für den Februar dennoch die Leistung ausbezahlen.
    Die nennt sich das Zuflussprinzip und ist in § 11 Abs. 2 SGB II: Zu berücksichtigendes Einkommen geregelt.

    Fassen wir zusammen:

    15 Dezember 2011 Gehalt erhalten -> zu verbrauchen bis 15 Januar 2012
    1 Januar 2012 Hartz 4 erhalten -> zu verbrauchen bis 30 Januar 2012
    15 Januar 2012 Gehalt erhalten -> liegt im Zurechnungszeitraum von Hartz 4 und wird deshalb angerechnet.
    Hartz 4 für Januar wird zurück gefordert, zu Recht.
    1 Februar 2012 Anspruch auf Hartz 4 da keine andere leistung bezogen wird -> zu verbrauchen bis 29 Februar 2012
    1 Maerz bis 15 März leider "geldlos" da immer noch viele Firmen das Gehalt / lohn erst im Monat auszahlen um Überstunden und ähnliches mit einrechnen zu können.
    Die Aufhebung Gehaltsempfänger und Lohnempfänger ist und wird wohl auch nicht gänzlich aufgehoben werden.

    Das Helferlein

    •   Alt


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