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Nießbrauch: außergewöhnliche Unterhaltung und Instandhaltung im Forum Erbrecht vom Rechtsforum | Ratgeber Recht

Hallo! In einem notariellen Überlassungs- (Schenkungs)vertrag wird Person A von Person B ein Einfamilienhaus überlassen, ... Urteile und Rechtsfragen

  1. Nur eine Frage
    Registriert seit
    Nov 2010
    Beiträge
    1

    Standard Nießbrauch: außergewöhnliche Unterhaltung und Instandhaltung

    Hallo!
    In einem notariellen Überlassungs- (Schenkungs)vertrag wird Person A von Person B ein Einfamilienhaus überlassen, Person B behält den Nießbrauch bis zum Tod. Als zusätzliche Vereinbarung wird aufgenommen, dass vom Nießbrauchnehmer auch außergewöhnliche Unterhaltungen und Instandhaltungen zu leisten sind.
    Wie ist die Rechtslage zur Definition von "außergewöhnlich" im Falle von Nießbrauch?
    Wie könnte die Rechtslage zur Erneuerung des Daches oder aller Fenster im oben beschriebenen Fall sein?
    Ab wann könnte der Eigentümer bestimmte Leistungen verlangen?
    Mit freundlichen Grüßen
    Robbe0505

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    •   Alt


      Registriert seit:
      Nov 2009
      Beiträge:
      1,245

        

  2. Manfred70
    Ratgeber Recht Gast

    Standard

    Zitat Zitat von robbe0505 Beitrag anzeigen
    Ab wann könnte der Eigentümer bestimmte Leistungen verlangen?
    Grundsätzlich hat der Nießbraucher die belastete Sache nur in ihrem wirtschaftlichen Bestand, nicht aber in ihrem Kapitalwert zu erhalten (§ 1041, Satz 1 BGB).

    Ausbesserungen und Erneuerungen obliegen ihm nur insoweit, als sie zu der gewöhnlichen Unterhaltung der Sache gehören (§ 1041, Satz 2 BGB). Hierzu zählen Erhaltungsmaßnahmen, die bei ordnungsgemäßer Bewirtschaftung regelmäßig, und zwar wiederkehrend innerhalb kürzerer Zeitabstände zu erwarten sind.

    Darunter fallen insbesondere die normalen Verschleißreparaturen, während etwa die vollständige Erneuerung der Dacheindeckung des Hauses als außergewöhnliche Maßnahme den Nießbraucher nicht belasten kann (Bundesgerichtshof, Urteil vom 23. Januar 2009 – V ZR 197/07).

    Etwas anderes gilt indessen, wenn es dem Nießbraucher in Abweichung von der gesetzlichen Regelung vertraglich obliegt, auch außergewöhnliche Unterhaltungsmaßnahmen durchzuführen.

 



 

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