Schaden durch Baugeräte in der Nachbarschaft

Resi ich hol dich mit dem Bagger ab. Man mag drüber schmunzeln, Anwohner sind die großen Baumaschinen aber immer öfters ein Dorn im Auge. Schmutz, Lärm, und eine lange Schlange an Autos möchte so keiner vor der Haustür haben. Schlimmer noch, wenn durch den Straßenbau ein Schaden am Haus entsteht. Wann muss hier die Gemeinde für Schäden an ihrem Eigentum aufkommen?

Bagger, Raupen und Rüttler sind keine kleinen Baumaschinen. Ein Rüttler zum Beispiel ist durchaus in der Lage eine ganze Straße in Bewegung zu setzen. Die dabei auftretenden Schwingungen können sogar einen Schaden am nahestehenden Haus verursachen.

Ein Haus in der Straße hatte es besonders schlimm getroffen. Die Erschütterungen hatten dem alten Haus stark zugesetzt und der Estrich riss an mehreren Stellen. Der Eigentümer wollte den Schaden nicht aus eigener Tasche bezahlen und zog gegen die Gemeinde vor Gericht. Obwohl viele von einem negativen Urteil für den Hausbewohner ausgingen, gab ihm das Gericht Recht und sprach dem Hausbesitzer Schadensersatz zu.

Es war der Meinung, das Bauunternehmen hätte das schwere Gerät in der Nähe des Hauses nicht einsetzen dürfen. Da die Stadt das Unternehmen beauftragt hatte, war sie auch Schadensersatzpflichtig. Ob die Gemeinde nun ihrerseits sich die Kosten beim Bauträger wiederholt bleibt unbeantwortet.
OLG Schleswig Az: 11 U 42/05

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