Muss das Weihnachtsgeld zurück gezahlt werden?

Üblicherweise muss der Arbeitnehmer bei eigener Kündigung bis zum 31 März das zuvor erhaltene Weihnachtsgeld ganz oder teilweise zurück zahlen.
Das Bundesarbeitsgericht ist aber zu der Auffassung gekommen ,dass dies nicht in jedem Fall so richtig ist.
Vorausgegangen war die Klage einer Angestellten im öffentlichen Dienst, die wegen einer Erkrankung ihrer Arbeit nicht mehr nachgehen konnte.
Ihr Arzt hatte ausdrücklich dazu geraten, die Arbeit nicht weiter fort zu führen, um ihre Gesundheit nicht weiter zu gefährden.
Nach ihrer Kündigung sollte sie jedoch das Weihnachtsgeld zurück zahlen, wogegen sie erfolgreich klagte.

Wer aus gesundheitlichen Gründen seinen Beruf nicht weiter ausüben kann, ist von der Rückzahlungspflicht befreit.
BAG Az: 10 AZR 575/96



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