Kostenbeteiligung des Arbeitnehmers bei innerbetrieblicher Weiterbildung

Eine Kostenbeteiligung des Arbeitnehmers scheidet aus, wenn eine Fortbildung nur innerbetrieblich von Nutzen ist und einzig der Anpassung von Kenntnissen des Arbeitnehmers an die sich ändernden betrieblichen Gegebenheiten dient.

Rückzahlung von Fortbildungskosten ist ein beliebtes Thema bei Arbeitgebern. Natürlich ist es verständlich, dass sich Arbeitgeber davor schützen wollen, dass ihre Mitarbeiter mit ihren Mittel weiter gebildet werden und sich dann aus dem Staub zur Konkurrenz machen. Daher lassen sich viele Arbeitgeber gern eine Bestätigung des Arbeitnehmers geben, dass sie Fortbildungskosten erstatten, sofern sie binnen einer bestimmten Zeit aufgrund eigener Kündigung aus dem Betrieb ausscheiden.

Zu Recht gibt es eine solche Möglichkeit die aber auch ihre Grenzen findet.
BAG Az: 5 AZR 339/92



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