Fristlose Kündigung bei Verletzung der arbeitsvertraglichen Pflichten

Dieses Urteil zum Widerruf einer fristlose Kündigung bei Verletzung der arbeitsvertraglichen Pflichten, steht lediglich für den Einzelfall. Gerade bei der Regelung um private Telefonate und Internetnutzung während der Arbeitszeit, sind immer die im einzelnen vorliegenden Vereinbarungen zu beachten.

Abmahnung vor Kündigung wegen Telefonieren und Verletzung der arbeitsvertraglichen Pflichten

Abmahnung vor Kündigung wegen Telefonieren und Verletzung der arbeitsvertraglichen Pflichten

In diesem Fall war es folgendermaßen:
Ein Arbeitnehmer hatte knapp zehn mal in einem Monat privat während der Arbeit telefoniert und ein Schreiben an seine Versicherung auf dem Dienst-PC geschrieben. Als Der Chef dies bemerkte, folgte die fristlose Kündigung.

Abmahnung steht vor Kündigung

Zu Unrecht, so die Richter am LG Rheinland Pfalz. Der Arbeitnehmer hätte zuerst abgemahnt werden müssen.

Die rechtssichere Abmahnung

Dieses Werk dient als praktische Hilfe für den Alltag von HR-Managern und Personalverantwortlichen. Es zeigt, wie Arbeitgeber eine korrekte Abmahnung verfassen.

Innerbetriebliche Regelung zum Telefonieren

Der Grund dafür war, dass es keine innerbetriebliche Regelung für die private Nutzung von Telefon und PC gab. Eine solche kann jedoch im Arbeitsvertrag oder als Betriebsvereinbarung geschlossen werden.

Verletzt der Arbeitnehmer dann seine Pflichten im hohen Maße, so rechtfertigt dies eine fristlose Kündigung. Aber auch hier unterscheiden die Gerichte wieder im Einzelfall. Bestand eine solche Regelung und es erfolgte lediglich ein Anruf, so muss abgemahnt werden.

War dies ein Anruf bei einer Sex-Hotline, so kann gekündigt werden. Sie sehen, der Fall ist nicht so einfach darzustellen.
Landesarbeitsgericht Rheinland Pfalz Az: 10 Sa 209/08



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