Wem gehören installierte Einrichtungen i nder Wohnung?
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Wem gehören installierte Einrichtungen i nder Wohnung? im Forum Verbrauchermeldungen vom Rechtsforum | Ratgeber Recht

      

Bei Abschluss eines Mietvertrages gehören bereits installierte Einrichtungen wie Deckenplatten zur Wohnungseinrichtung. Der BGH hat ... Urteile und Rechtsfragen

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    Standard Wem gehören installierte Einrichtungen i nder Wohnung?

    Bei Abschluss eines Mietvertrages gehören bereits installierte Einrichtungen wie Deckenplatten zur Wohnungseinrichtung. Der BGH hat in einem Urteil - hier ging es um Tapeten erklärt:
    Die in einem formularmäßigen Mietvertrag enthaltene Klausel, nach der der Mieter verpflichtet ist, bei seinem Auszug alle von ihm angebrachten oder vom Vormieter übernommenen Tapeten zu beseitigen, ist wegen unangemessener Benachteiligung des Mieters unwirksam.

    BGH Urteil vom 5. April 2006 - VIII ZR 109/05

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