Radarwarner per Lichtzeichen erlaubt?
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  • 1 Post By Schlappeseppel
  • 1 Post By Know

Radarwarner per Lichtzeichen erlaubt? im Forum Verbrauchermeldungen vom Rechtsforum | Ratgeber Recht

      

Ist es denn nun wirklich verboten, andere per Lichthupe vor einem Blitzer zu warnen? Weitere ... Urteile und Rechtsfragen

  1. Hilfsbereit
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  2. Hilfsbereit
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    Standard

    Man sollte vorsichtig sein, wie das Urteil vom OVG Münster Az.: 5 B 2601/96 zeigt.
    Es droht hier nämlich durchaus doppelter Ärger.
    Zum Strafzettel kann unter Umständen nämlich noch eine Anzeige hinzu kommen.

  3. Hilfsbereit
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    Standard AW: Radarwarner per Lichtzeichen erlaubt?

    Hallo,

    Lichthupe wird genauso wie die gute alte Hupe als Warnsignal angesehen und darf eben nur für Gefahrensituationen verwendet werden. Bei gewonnen Fussballspielen und dem danachfolgenden Autokorso mit gehupe drückt die Polizei ein Auge zu. Statthaft ist das auch nicht. Wenn dann ein Fussballnarr morgens um 2 Uhr mit Gehupe durch die Stadt fährt, ist er dann eben reif.......

    Oder wie im täglichen Leben üblich, dass Hochzeitsgehupe nach der Kirche. Wie gesagt, hier drückt die Polizei ein Auge zu.

    .....per Lichthupe vor einem Blitzer zu warnen
    Das kommt jetzt eben darauf an. Meist sind die Blitzer Privatunternehmen die sowas im Auftrage der Stadt oder Gemeinde vornehmen. Hier hätte ich keine Angst. Zeugen wird es da auch nicht geben. Aber steht eine Polizeikontrolle mit beweglichen Radar am Strassenrand (Blitzpistole) , sollte man da wirklich achtpassen. Das kann wirklich zu u.U. zur einer Anzeige führen.
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    Grüsse aus dem Schwabenländle
    Axel B. http://www.smileyparadies.de/sommer/..._water_012.gif immer reif für die Insel....

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  4. Fragesteller
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    Standard AW: Radarwarner per Lichtzeichen erlaubt?

    Hallo Schlappeseppel,

    wenn man an so einer Polizeiradarkontrolle vorbei fährt und dann die anderen mit Lichthupe warnt, dann können die das aber doch eigentlich gar nicht sehen oder?
    Außerdem finde ich, ist es doch gar nicht schlecht, wenn man andere darauf aufmerksam macht, das bad ein Blitzer kommt. In diesem Fall, drosseln die anderen doch auch ihr Tempo.

    Oder habe ich irgendwie grade einen Gedankenfehler...
    Support gefällt dies.

  5. Hilfsbereit
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    Standard AW: Radarwarner per Lichtzeichen erlaubt?

    Hallo,


    das mit dem Warnen finde ich auch gut. Aber das ist eben in jenem unserem Land verboten. Sage nur z.B. Radarwarner oder Navi mit Radaranzeige. Ist in der BDR verboten und beim Einschalten kommt auch bei dem Navigerät der entsprechende Hinweis. Stellt bei einer Polizeikontrolle das ein Cops fest (dass eben der Radarwarndienst eingeschaltet ist) heisst dass Geldbuße und das Navi kann eingezogen werden. Guckst Du hier: Navi als Radarwarner - Potz Blitz! - autobild.de


    Das mit der Lichthupe gilt als Mißbrauch einer Warneinrichtung und wird mit Bußgeld belegt. Schau mal hier: Blitzer-Warner


    Das ist die Aussage:


    Auch das Warnen anderer Verkehrsteilnehmer mittels Handzeichen oder Schildern ist grundsätzlich nicht verboten. Sollten andere Verkehrsteilnehmer aber behindert oder abgelenkt werden, kann die Polizei das Warnen untersagen. Die häufige Praxis, mit der Lichthupe auf Blitzer aufmerksam zu machen, ist allerdings nicht erlaubt und wird mit einem Bußgeld von zehn Euro bestraft.


    Bei den Radiomeldungen ist das eine Grauzone. Hier heisst es genau:


    So sind Radiomeldungen nicht verboten, da sie unabhängig vom aktuellen Standort des Empfängers gegeben werden. !?!


    Hier also dehnbar wie ein Kaugummi.
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  6. Hilfsbereit
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    Standard AW: Radarwarner per Lichtzeichen erlaubt?

    Mal eine wahre Anekdote aus meinem Bekanntenkreis. Hatte, glaube ich, schoneinmal gepostet.

    Mein Bekannter ist ein flotter Fahrer. Er hatte sich schon einige Punkte wegen zu schnellem fahren in Flensburg eingeholt. Wie das Schicksal so will stand eines Tages in unserem kleinen Dorf in der 30er Zone ein Blitzer von einem privaten Unternehmen. Natürlich wurde er geblitzt. Jetzt wäre es kritisch mit seinen Punkten und der Fahrerlaubnis geworden. Geistesgegenwärtig hielt er an und hat sich von dem Fahrer des Blitzers die Unterlagen zeigen lassen (übrigens sind dieses dazu verpflichtet, sonst könnte ja jeder einen Blitzer spielen).

    Nun lach, er hatte Glück, Die Eichung des Gerätes war schon mehrere Tage abgelaufen. Er rief per Handy die Polizei an die auch kam. Das Ganze wurde festgehalten und mein Bekannter hat nie mehr was gehört. Was nun mit den anderen Fotos geworden ist wissen wir nicht.

    Also ruhig mal frech sein und sich im Falle eines Falles die Papiere zeigen lassen. Bei einer Polizeiblitzaktion mit Handblitzern würde ich das Spielchen nicht machen, aber wer dreist genug ist kann es mal probieren. Auch die Beamten müssen die entsprechenden Unterlagen einem Bürger zeigen.
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