Nachgeahmte Kapseln für Kaffeemaschinen
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Nachgeahmte Kapseln für Kaffeemaschinen im Forum Verbrauchermeldungen vom Rechtsforum | Ratgeber Recht

      

Patentstreit: Günstige, nachgeahmte Kapseln für Kaffeemaschinen okay Nachgemachte Kaffeekapseln für „Nespresso"-Maschinen dürfen in Deutschland weiter ... Urteile und Rechtsfragen

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    Standard Nachgeahmte Kapseln für Kaffeemaschinen

    Patentstreit: Günstige, nachgeahmte Kapseln für Kaffeemaschinen okay
    Nachgemachte Kaffeekapseln für „Nespresso"-Maschinen dürfen in Deutschland weiter uneingeschränkt verkauft werden. Die Nestle-Tochter Nestec hatte gegen zwei Konkurrenten geklagt, die ihre Kapsel mit dem Aufdruck „geeignet für Nespresso-Maschinen" verkauften. Nestec sah ein Patent verletzt: Dieses bezieht sich auf eine spezielle Vorrichtung in der Nespresso-Maschine, die die Kaffeekapsel entleert. Das Gericht sah dieses Patent allerdings durch die Nachahmer nicht beeinträchtigt. Käufer einer Nespresso-Maschine dürften darüber hinaus erwarten, dass sie die Kaffeemaschine nicht allein mit den mitgelieferten Original-Kapseln benutzen können.
    LG Düsseldorf Az: 4B 0 81/12

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